Volkswacht Bodensee - USA nach indirekten Atomverhandlungen mit dem Iran "enttäuscht"

Zuvor hatte der EU-Beauftragte für den Iran, Enrique Mora, erklärt, "zwei intensive Tage" an Gesprächen hätten "noch nicht" zu dem erhofften Erfolg geführt. Nun müsse "mit noch größerer Dringlichkeit" an einer Vereinbarung gearbeitet werden.

Bei den indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens aus dem Jahr 2015 hatten sich die beiden Delegationen aus unterschiedlichen Teilen eines Hotels in Doha über Dritte Nachrichten übermittelt. Als Vermittler diente die EU.

Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian hatte am Mittwoch gesagt, Teheran sei bereit, in Doha eine Vereinbarung abzuschließen, werde aber seine "roten Linien" nicht überschreiten. Nach Informationen der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna fordert Teheran die Aufhebung aller an das Atomabkommen geknüpften Sanktionen, die Einrichtung einer neuen Instanz zur Überprüfung der Sanktionsaufhebung und Garantien, dass die USA sich nicht wieder aus dem Abkommen zurückziehen.

Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem internationalen Atomabkommen ausgestiegen und hatten wieder umfangreiche Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Das Abkommen von 2015 soll sicherstellen, dass sich das iranische Nuklearprogramm auf zivile Zwecke beschränkt und nicht zum Bau von Atomwaffen führt. Seit die USA sich aus dem Abkommen zurückzogen, hielt auch Teheran seine Verpflichtungen nicht mehr ein und weitete sein Atomprogramm wieder aus.

Das US-Außenministerium erklärte nun, die USA seien bereit zu einer "raschen" Rückkehr beider Seiten zu dem Abkommen. Bei den Gesprächen in Doha habe der Iran aber wie bereits zuvor Themen angesprochen, die in keinster Weise mit dem Atomabkommen in Verbindung stünden. Der Iran sei "anscheinend nicht bereit eine grundlegende Entscheidung zu treffen, ob er das Abkommen wiederbeleben oder es beerdigen will".

J.Horn--BTB