Volkswacht Bodensee - Macron will als Vermittler Verhandlungen zur Ukraine-Krise voranbringen

Angestrebt wird laut Élysée-Palast demnächst auch ein Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks mit Scholz und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda, der am Freitag aber erst einmal zur Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele nach Peking reist. Scholz hatte zudem am Mittwochabend im ZDF angekündigt, "in Kürze" nach Moskau zu reisen.

Anfang nächster Woche steht auch eine gemeinsame Reise der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihres französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian in die Ukraine an. Frankreich und Deutschland wollen das sogenannte Normandie-Format wieder aufleben lassen, also Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unter deutsch-französischer Vermittlung. Ein erstes Treffen auf Beraterebene hatte in Paris stattgefunden, das nächste Treffen ist in Berlin geplant.

Biden und Macron hatten sich in ihrem Telefonat darauf verständigt, sich im Ukraine-Konflikt eng abzustimmen. Es gehe auch darum, sich darauf vorzubereiten, "Russland rasche und schwere wirtschaftliche Kosten aufzuerlegen, sollte es weiter in die Ukraine eindringen", hieß es anschließend. Frankreich hatte zunächst verärgert reagiert, als Putin im Ukraine-Konflikt direkte Verhandlungen mit den USA ohne Beteiligung der EU bevorzugte.

Macron hatte in den vergangenen beiden Wochen bereits einmal mit Selenskyj und zwei Mal mit Putin telefoniert. Er wollte sich am Donnerstag auch mit EU-Ratspräsident Charles Michel abstimmen. "Ich denke, es ist die Rolle Frankreichs, vor allem mit Blick auf die EU-Ratspräsidentschaft, an einer gemeinsamen Lösung zu arbeiten", hatte Macron am Mittwoch betont. Frankreich hat turnusgemäß im ersten Halbjahr 2022 den EU-Ratsvorsitz inne.

Russland hat in den vergangenen Wochen nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.

H.Seidel--BTB