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G7-Staaten wollen trotz Putin-Einladung am G20-Gipfel teilnehmen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass die G7-Staats- und Regierungschefs trotz der Einladung von Russlands Präsident Wladimir Putin am G20-Gipfel im November in Indonesien teilnehmen werden. Es habe beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau "große Einigkeit" gegeben, "dass wir die G20 nicht auseinander treiben wollen", sagte Scholz zum Abschluss des Treffens am Dienstag. Aus heutiger Sicht sei die Entscheidung der G7-Spitzen, "dass sie da sich hinbegeben".
Ein Berater Putins hatte am Montag gesagt, dass der russische Präsident an dem G20-Gipfel am 15. und 16. November teilnehmen wolle. Die indonesische Regierung als aktueller G20-Vorsitz hat auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeladen.
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi ging aber am Dienstag nicht von einer persönliche Teilnahme Putins aus. Indonesiens Präsident Joko Widodo, der auch am G7-Gipfel teilgenommen hatte, habe diese ausgeschlossen. "Da war er kategorisch, er wird nicht kommen." Denkbar sei vielleicht "eine Teilnahme aus der Ferne" etwa per Videoschalte, sagte Draghi. "Wir werden sehen."
Indonesien als diesjährige G20-Präsidentschaft und Indien im kommenden Jahr seien "zwei große, wichtige Freunde und Nationen, mit denen wir eng zusammenarbeiten", betonte Scholz. "Und deshalb ist es uns auch wichtig, dass wir der Sache einen guten Drive geben". Scholz hatte am Montag gesagt, er wolle "kurz vor der Abreise" über seine Teilnahme am G20-Gipfel entscheiden und dies abhängig von der dann aktuellen Lage machen.
Den G20 gehören neben der EU 19 Industrie- und Schwellenländer an, darunter auch China, Indien, Brasilien und die Türkei. Die G20-Staaten stehen für gut 80 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung, während die G7-Staaten auf 31 Prozent kommen. Alle G7-Länder sind auch G20-Mitglieder.
M.Ouellet--BTB