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Iran kündigt indirekte Verhandlungen mit den USA über Sanktionen an
Der Iran und die USA werden nach Angaben aus Teheran im Verlauf dieser Woche indirekte bilaterale Verhandlungen über die Frage der Sanktionen führen. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh, sagte am Montag, die Gespräche sollten "in den kommenden Tagen" und noch in dieser Woche stattfinden. Genaue Angaben zum Tagungsort machte er nicht. Chatibsadeh sprach von einem Land am Persischen Golf, das er nicht benannte.
Bei indirekten Verhandlungen sitzen die Delegationen nicht miteinander am Tisch, sondern tauschen ihre Positionen über eine dritte Seite aus. Die jetzt von Teheran angekündigten Verhandlungen sind nicht mit den Gesprächen in Wien über das iranische Atomprogramm identisch, an denen die USA ebenfalls nur indirekt beteiligt sind.
Chatibsadeh sagte, bei den bevorstehenden bilateralen Gesprächen mit den USA gehe es nicht um die "nukleare Dimension". Gegenstand seien "bestehende Differenzen" und die "Aufhebung von Sanktionen" gegen sein Land.
Auch die Wiener Verhandlungen mit dem Iran sollen in den kommenden Tagen fortgeführt werden, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian am Wochenende bei einem Treffen in Teheran angekündigt hatten.
In den Wiener Gesprächen geht es um eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran von 2015. Diese Verhandlungen hatten im April 2021 begonnen. Im vergangenen März gerieten sie aber ins Stocken - vor allem wegen der Forderung des Iran, dass seine Revolutionsgarden von einer US-Terrorliste gestrichen werden sollen.
Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten wieder umfängliche Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Als Reaktion darauf sagte sich Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen los.
Der seit Januar 2021 amtierende US-Präsident Joe Biden strebt eine Neuauflage des Atomabkommens an. Dieses soll sicherstellen, dass sich das iranische Nuklearprogramm auf zivile Zwecke beschränkt und nicht zum Bau von Atomwaffen führt.
G.Schulte--BTB