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Wadephul verurteilt Angriffe auf Drusen in Syrien und fordert dauerhaften Gewaltverzicht
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Angriffe auf die drusische Minderheit in Syrien verurteilt und zu einem dauerhaften Gewaltverzicht aufgerufen. Die hohe Zahl ziviler Opfer in der Provinz Suwaida sei "schockierend", erklärte Wadephul am Donnerstag. Er verurteilte die Angriffe auf die dortigen Drusen "aufs Schärfste". Die syrische Übergangsregierung rief er auf, ihre Staatsbürger "unabhängig von Konfession oder Ethnie vor Gewalt zu schützen".
Die am Mittwoch unter Vermittlung der USA erreichte Waffenruhe bezeichnete der Bundesaußenminister als "gute Nachricht". Nun müsse gewährleistet werden, dass sich "alle Parteien an die Abmachung halten und die Kampfhandlungen einstellen".
Die Bundesregierung stehe gemeinsam mit europäischen Partnern weiterhin bereit, aktiv den politischen Prozess in Syrien zu unterstützen, erklärte Wadephul weiter. "Syrien darf nicht zum Spielfeld regionaler Spannungen werden", warnte er und fügte hinzu: "Mit Blick auf die israelischen Luftschläge, auch in Damaskus, rufe ich alle inländischen und ausländischen Akteure auf, nichts zu unternehmen, was die Stabilität Syriens und den Transitionsprozess gefährden könnte."
In der südsyrischen Provinz Suwaida war es am Sonntag und in den Tagen danach zu blutigen Kämpfen zwischen der islamischen Minderheit der Drusen und sunnitischen Beduinen gekommen, bei denen nach Angaben von Aktivisten mindestens 350 Menschen getötet wurden. Als syrische Regierungskräfte in der Stadt Suwaida einrückten, flog die israelische Armee Luftangriffe gegen Syrien, nach israelischen Angaben um die Drusen zu schützen. Am Mittwochabend wurde eine Waffenruhe vereinbart.
Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember hat die Sorge um die Rechte und die Sicherheit von Minderheiten in Syrien zugenommen. Der islamistischen Regierung in Damaskus wird vorgeworfen, keinen ausreichenden Schutz für Minderheiten wie Alawiten, Drusen oder Kurden zu gewährleisten.
L.Maurer--VB