Volkswacht Bodensee - Weitere religiöse Partei in Israel verlässt Netanjahus Regierung

Die Partei Vereinigtes Thora-Judentum (VTJ) hatte hingegen am Montagabend angekündigt, dass sie binnen 48 Stunden ihre Regierungsposten aufgebe und die seit Dezember 2022 bestehende Koalition von Ministerpräsident Netanjahu verlasse. Dadurch schmolz deren Rückhalt in der Knesset auf 60 der 120 Sitze. Ohne die Stimmen der Schas-Partei würde das Regierungslager nur noch über 49 Sitze verfügen.

Oppositionsführer Yair Lapid rief Netanjahu auf, vorgezogene Neuwahlen auszurufen. "Eine Minderheitsregierung kann keine Soldaten aufs Schlachtfeld schicken", sagte er am Mittwoch mit Blick auf den anhaltenden Gaza-Krieg in einem Video-Statement. Netanjahu führe "keine legitime Regierung" mehr, daher sei die "Zeit für Wahlen" jetzt gekommen.

In Israel ist der Militärdienst für Männer wie Frauen verpflichtend. Für ultraorthodoxe Talmud-Schüler galt jahrzehntelang eine Ausnahmeregelung. Diese sorgt seit langem für Zwist und ist nach mehr als anderthalb Jahren Krieg gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen zunehmend umstritten.

Im Juni vergangenen Jahres ordnete das Oberste Gericht schließlich die Einberufung Ultraorthodoxer an. Anfang Juli dieses Jahres teilte die israelische Armee mit, sie werde in den kommenden Wochen insgesamt 54.000 Einberufungsbefehle an Ultraorthodoxe versenden. Die 1,3 Millionen ultraorthodoxen Juden machen rund 14 Prozent der jüdischen Bevölkerung Israels aus. Unter ihnen sind 66.000 junge Männer im wehrfähigen Alter.

S.Leonhard--VB