"Hexenjagd" auf Bolsonaro: Trump verkündet 50 Prozent Zölle gegen Brasilien / Foto: © AFP/Archiv
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"Hexenjagd" auf Bolsonaro: Trump verkündet 50 Prozent Zölle gegen Brasilien
US-Präsident Donald Trump hat Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen Brasilien verkündet. Er begründete dies am Mittwoch in einem Brief an die Führung in Brasilia mit dem Vorgehen der brasilianischen Justiz gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro sowie mit der angeblichen "Zensur" von US-Onlineplattformen in dem Land. Die US-Importzölle auf brasilianische Produkte sollen demnach am 1. August in Kraft treten.
Der Prozess gegen Bolsonaro sei eine "Hexenjagd, die sofort enden" müsse, kritisierte Trump in dem Schreiben an Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, das er in seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte. Trump hatte der brasilianischen Justiz bereits in den vergangenen Tagen einen "Angriff auf einen politischen Gegner" vorgeworfen.
Der 70-jährige Rechtsaußen-Politiker Bolsonaro muss sich in seinem Heimatland wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs verantworten. Am 1. Januar 2023 hatten Bolsonaro-Anhänger in der Hauptstadt Brasília den Kongress, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht gestürmt und schwere Verwüstungen angerichtet. Zuvor hatte Bolsonaro, ein erklärter Trump-Anhänger, die Präsidentschaftswahl gegen seinen linksgerichteten Rivalen Lula verloren.
Der Fall erinnert an den Sturm von Trump-Anhängern auf den US-Kongress am 6. Januar 2021, nachdem der Rechtspopulist die Präsidentschaftswahl gegen den Demokraten Joe Biden verloren hatte.
Bolsonaro selbst weist alle Vorwürfe zurück und plant sein politisches Comeback bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr, obwohl er wegen seiner Verurteilung in einem anderen Verfahren bis 2030 nicht kandidieren darf. Im Falle einer Verurteilung in dem Putsch-Prozess drohen dem rechtsradikalen Politiker bis zu 40 Jahre Haft.
Seit Dienstag hatte Trump Zoll-Briefe an 21 weitere Länder verschickt, darunter wichtige Handelspartner wie Japan und Südkorea. Er kündigte darin Aufschläge zwischen 20 und 40 Prozent an.
T.Ziegler--VB