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Merz will Luftabwehr der Ukraine gemeinsam mit USA stärken
Angesicht der anhaltend schweren Luftangriffe Russlands auf die Ukraine bemüht sich die Bundesregierung um eine Stärkung der ukrainischen Luftabwehr. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt dabei nach eigenen Angaben auch auf ein gemeinsames Vorgehen mit der USA. Er wolle mit der US-Regierung über "Verabredungen" sprechen, um die Ukraine mit weiteren Luftabwehrsystemen zu unterstützen, sagte Merz am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags.
"Unsere Hilfe für die Ukraine wird weder an finanziellen Möglichkeiten scheitern noch an personeller Unterstützung", sagte Merz. "Das einzige, wo wir zurzeit wirklich einen Engpass haben, ist die Produktion von militärischem Gerät, von Waffen und von Munition." Der Kanzler warf Russland vor, mit den Angriffen "fast tagtäglich schwerste Kriegsverbrechen in der Ukraine" zu begehen.
Auch das Bundesverteidigungsministerium berichtete von Bemühungen im Kreis der Partnerländer, insbesondere die Luftabwehr der Ukraine zu stärken. In Gesprächen mit den Partnern solle geprüft werden, ob diese "vielleicht auch bisher ungenutzte Kapazitäten bereitstellen und diese einbringen" könnten, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin.
Ressortchef Boris Pistorius (SPD) wolle das Thema Luftverteidigung auch bei seinem Besuch kommende Woche in den USA ansprechen, kündigte der Sprecher an. Pistorius wolle mit den USA erörtern, "was man gemeinsam tun kann", um die ukrainische Luftabwehr gegen die russischen Angriffe zu stärken, sagte er.
Der Sprecher sprach von "erschreckenden Bildern", die derzeit aus der von Russland angegriffenen Ukraine kämen. "Die aktuellen Eindrücke aus der Ukraine, also: zerbombte zivile Infrastruktur, zerbombte Energieinfrastruktur, jeden Tag diese Angriffe im Hunderterbereich, was Raketen und Drohnen angeht - das lässt natürlich niemanden kalt", sagte er. Russland wolle die ukrainische Luftabwehr damit "an eine Grenze" bringen.
Russland hatte die Ukraine nach Angaben Kiews zuletzt mit den schwersten Luftangriffen seit Kriegsbeginn überzogen. Die russische Armee habe mit 728 Drohnen und 13 Raketen insbesondere den Westen des Landes attackiert, teilte die ukrainische Luftwaffe am Mittwoch mit. 711 Drohnen und mindestens sieben Raketen seien abgefangen worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Moskau im Onlinedienst X vor, erneut alle Anstrengungen für eine Waffenruhe zunichte machen zu wollen.
O.Schlaepfer--VB