Generaldebatte und Regierungsbefragung mit Merz im Bundestag / Foto: © AFP
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Generaldebatte und Regierungsbefragung mit Merz im Bundestag
Als Höhepunkt der Haushaltsberatungen findet am Mittwoch im Bundestag die Generaldebatte anlässlich der Aussprache über den Etat des Kanzleramts statt (09.00 Uhr). Traditionell liefern sich dabei Regierung und Opposition einen Schlagabtausch. Im Mittelpunkt der dreieinhalbstündigen Debatte mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) dürfte eine Bilanz der ersten neun Wochen der schwarz-roten Regierung stehen. Merz steht den Abgeordneten danach in einer Regierungsbefragung Rede und Antwort (13.00 Uhr).
Die schwarz-rote Regierung hatte am Dienstag ihren ersten Haushaltsentwurf ins Parlament eingebracht. Er sieht für 2025 und in den Folgejahren massive Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung, aber auch eine Rekordverschuldung vor. Diskutiert werden am Mittwochnachmittag im Bundestag auch die Etats für das Auswärtige Amt (14.10 Uhr), für Verteidigung (15.55 Uhr) und Entwicklung (17.40 Uhr). Die erste Lesung des Haushalts endet am Freitag, er soll nach der Sommerpause im September beschlossen werden.
T.Suter--VB