Volkswacht Bodensee - US-Regierung streicht Syriens HTS-Miliz von Terrorliste

US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Montag, er "widerrufe die Einstufung der Al-Nusrah-Front, auch bekannt als Hay'at Tahrir al-Sham (und andere Alias-Namen), als ausländische Terrororganisation". Das Dokument soll am Dienstag im US-Bundesregister veröffentlicht werden und damit in Kraft treten.

Ende Juni hatte US-Präsident Donald Trump die Sanktionen gegen Syrien formell aufgehoben. Die Vereinigten Staaten hatten die meisten Strafmaßnahmen bereits im Mai gelockert. Ausgenommen sind Sanktionen gegen Assad und Mitglieder seiner ehemaligen Regierung.

Assad war Anfang Dezember von der HTS-Miliz und mit ihr verbündeten Gruppen gestürzt worden. Die HTS ist ein früherer Zweig von Al-Kaida, hatte sich jedoch bereits vor Jahren von dem Terrornetzwerk losgesagt. Der frühere Dschihadist und jetzige Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa bemüht sich seit seinem Amtsantritt um ein moderateres Image. Er hat auch schon Trump getroffen.

M.Betschart--VB