Volkswacht Bodensee - Brics-Staaten äußern "ernsthafte Bedenken" gegen US-Strafzölle

Die Brics-Staaten machen rund die Hälfte der Weltbevölkerung und 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung aus. Das Bündnis, zu dem seit 2023 auch der Iran gehört, verurteilte in seiner Erklärung auch die "militärischen Angriffe" auf den Iran. Darüber hinaus forderten sie einen "sofortigen, dauerhaften und bedingungslosen Waffenstillstand" im Gazastreifen und den vollständigen Abzug der israelischen Armee aus dem Küstenstreifen und "allen anderen Teilen der besetzten palästinensischen Gebiete".

Der brasilianische Präsident und Gipfel-Gastgeber Luiz Inácio Lula da Silva beklagte in seiner Eröffnungsrede einen "beispiellosen Zusammenbruch des Multilateralismus". Zudem wiederholte er seinen Vorwurf gegen Israel, im Gazastreifen einen "Völkermord" zu begehen.

Nicht in Rio de Janeiro vor Ort war der russische Präsident Wladimir Putin, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) besteht. Er nahm per Videoschaltung teil. Erstmals blieb auch der chinesische Präsident Xi Jinping einem Brics-Gipfel fern. China ist die größte Volkswirtschaft der Brics-Gruppe.

Der Staatenbund wurde gegründet, um die geopolitische Dominanz der USA und Europas zu verringern und eine multipolare Weltordnung zu schaffen. Zur der Gruppe gehören neben den namensgebenden Ländern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika seit 2023 auch Ägypten, Äthiopien, Indonesien, der Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Durch diese Erweiterung ist die Staatengruppe erheblich heterogener geworden, was eine Einigung auf gemeinsame Positionen erschwert.

H.Gerber--VB