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Pistorius in Dänemark: Wichtiger Partner bei Sicherung der Ostsee
Demonstrativer Schulterschluss mit dem nördlichen Nachbarn: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einem Besuch in Dänemark die wachsende militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern unterstrichen. Deutschland habe bei der Überwachung der Ostsee "die Führung übernommen", Dänemark sei hierfür ein wichtiger Partner, sagte Pistorius am Montag bei einer Pressekonferenz mit seinem dänischen Kollegen Troels Lund Poulsen im Verteidigungsministerium in Kopenhagen.
Pistorius verwies insbesondere auf wachsende Gefahren für die Sicherheit auf See durch Russland. "Die maritimen Gefahren türmen sich auf, so viel ist sicher", sagte er. Als Beispiel nannte er hybride Angriffe etwa durch Schiffsanker, die Unterseekabel beschädigten und die Störung von GPS-Signalen. Pistorius fügte an, Russland militarisiere die Arktis, was sich unter anderem an wachsender Aktivität in der Region zeige.
Der Bundesverteidigungsminister unterstrich zudem die Solidarität Deutschlands und anderer europäischer Nato-Staaten mit Blick auf Grönland – auf das die US-Regierung unter Präsident Donald Trump in den vergangenen Monaten wiederholt Anspruch erhoben hatte. Pistorius kündigte an, das zu Dänemark gehörende autonome Inselgebiet im September gemeinsam mit Poulsen besuchen zu wollen. Mit Blick auf die US-Regierung und deren Äußerungen zu Grönland fügte Pistorius an: "Was wir aus Washington hören ist, dass dieses Thema in den vergangenen Wochen weniger und weniger vorkommt."
Poulsen hatte Pistorius nach dessen Ankunft in Dänemark am Vormittag empfangen. Beide hatten zunächst das größte dänische Rüstungsunternehmen Terma besucht, das unter anderem die ukrainische Armee ausstattet. Dann trafen sich beide zu einem Arbeitsmittagessen. Nach der auf Englisch abgehaltenen Pressekonferenz reiste Pistorius am frühen Nachmittag wieder nach Berlin zurück.
Dänemark übernimmt am Dienstag turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft. Das Land hat, wie Deutschland, seit der russischen Invasion der Ukraine im Februar 2022 seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöht und spielt eine wichtige Rolle bei der Überwachung des Ostseeraums und dessen Schutz vor Angriffen auf Infrastruktureinrichtungen wie Unterseekabel.
Dänemark zählt unter den Nato-Staaten zu den entschlossensten Unterstützern der Ukraine gegen die russische Invasion. Zudem war es 2022 nach Kriegsbeginn per Volksentscheid der gemeinsamen EU-Verteidigungspolitik beigetreten – und hatte somit eine seit drei Jahrzehnten andauernde Ausnahmeregelung beendet.
Bundesverteidigungsminister Pistorius dankte seinem dänischen Kollegen Poulsen vor diesem Hintergrund für die Unterstützung der Ukraine. Kopenhagen sei einer "standhafter Partner" bei der Militärhilfe für Kiew, sagte Pistorius. Die Unterstützung der Ukraine sei ein "unverzichtbarer Beitrag zur Verteidigung in Europa".
Poulsen lobte seinerseits Deutschland für die Umsetzung des 2022 verkündeten Kurswechsels in der Verteidigungspolitik. Deutschland leiste aus seiner Sicht "großartige Arbeit" – insbesondere dabei, Investitionen in Verteidigungsprojekte zu beschleunigen und seine Fähigkeiten auszuweiten.
A.Ammann--VB