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Türkei: Gericht entscheidet über Absetzung des Chefs der größten Oppositionspartei
Dreieinhalb Monate nach der Festnahme des führenden Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu entscheidet in der Türkei ein Gericht über die mögliche Absetzung des Parteichefs der größten Oppositionspartei CHP. In dem Verfahren könnten die Richter in der Hauptstadt Ankara am Montag den im November 2023 abgehaltenen Kongress der Linksnationalisten für "absolut nichtig" erklären, auf dem der derzeitige Parteichef Özgür Özel gewählt wurde.
In dem Verfahren geht es um den Vorwurf des Wahlbetrugs, angeklagt sind mehrere CHP-Politiker, darunter der im März festgenommene Imamoglu. Sollte die Wahl von Parteichef Özel für nichtig erklärt werden, erwarten Beobachter eine Zerreißprobe für die CHP. In diesem Fall dürfte der Parteivorsitz wieder Özels Vorgänger Kemal Kilicdaroglu zufallen. Der 76-Jährige war bei der Präsidentschaftswahl im Mai 2023 Staatschef Recep Tayyip Erdogan deutlich unterlegen.
A.Ammann--VB