SPD-Parteitag lehnt Nordstream-Inbetriebnahme ab / Foto: © AFP/Archiv
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SPD-Parteitag lehnt Nordstream-Inbetriebnahme ab
Die SPD hat sich auf ihrem Bundesparteitag "gegen die Wiederaufnahme von jeglichen Erdgaslieferungen aus Russland durch die Gaspipelines Nordstream 1 und Nordstream 2" ausgesprochen. Die Delegierten stellten sich damit dem am Sonntag gefassten Beschluss zufolge gegen anderslautende Vorschläge "aus dem Umfeld der Union und aus der Republikanischen Partei der USA".
"Der SPD-Parteivorstand und die SPD-Fraktionen auf Länder-, Bund- und Europaebene richten sich in ihrem Handeln an diesem Beschluss" aus, heißt es weiter. Der Antrag wurde gemäß der Empfehlung der Antragskommission in einer Sammelabstimmung am Schluss des Parteitages bei einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen angenommen.
Dabei wurden alle Beschlussempfehlungen zu den Themenbereichen zusammen zur Abstimmung gestellt, für die die Beratungszeit nicht mehr ausreichte. Dazu gehörte neben weiteren Bereichen auch das Thema Klima, Energie und Transformation.
Die deutsch-russischen Nordstream-Pipelines waren stets umstritten und stießen international vor allem bei osteuropäischen Ländern auf Widerstand. Einige Monate nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Russland die Gaslieferungen durch die Pipeline Nordstream 1 unterbrochen. Später wurde diese durch noch nicht vollständig geklärte Explosionen zerstört, ebenso einer der beiden Stränge der Pipeline Nordstream 2, die nie in Betrieb ging. Die Pipelines gelten als Symbole der deutschen Abhängigkeit von russischem Erdgas.
R.Flueckiger--VB