SPD beginnt Bundesparteitag - Parteispitze wird neu gewählt / Foto: © AFP
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SPD beginnt Bundesparteitag - Parteispitze wird neu gewählt
Die SPD hat am Freitag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin begonnen. Am ersten Tag steht vor allem die Neuwahl der Führungsspitze auf der Tagesordnung. Dabei bewirbt sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erneut um den SPD-Vorsitz. Zudem soll Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas als Ko-Vorsitzende Saskia Esken ablösen, die nicht erneut antritt.
Zur Wahl durch die Delegierten stellt sich auch der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf, der bisher nur kommissarisch im Amt ist. Der Parteitag steht unter dem Motto "Veränderung beginnt mit uns". Ein Schwerpunkt soll die Aufarbeitung des historisch schlechten Wahlergebnisses der SPD bei der Bundestagswahl vom Februar sein. Dazu wird am Nachmittag ein Leitantrag des Parteivorstands beraten.
In dem Antrag wird das Bundestags-Wahlergebnis von nur 16,4 Prozent als "historischer Einschnitt" bezeichnet. "Die SPD hat substanziell an Vertrauen verloren", heißt es in dem Text. Um dieses zurückzugewinnen, wollen die Sozialdemokraten demnach "Gerechtigkeit und Solidarität im 21. Jahrhundert neu definieren". Dabei dürfe sich "die programmatische Arbeit nicht in der konstruktiven Begleitung von Regierungspolitik erschöpfen". Zudem soll die SPD organisatorisch besser aufgestellt und eine neue Kommunikationsstrategie entworfen werden.
R.Fischer--VB