Jusos wenden sich gegen Überlegungen von Pistorius zu Wehrpflicht / Foto: © AFP/Archiv
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Jusos wenden sich gegen Überlegungen von Pistorius zu Wehrpflicht
Kurz vor dem SPD-Parteitag am Wochenende in Berlin haben sich die Jusos gegen Überlegungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für eine teilweise Rückkehr zur Wehrpflicht gewandt. "Es ist mir ein Rätsel, warum jetzt die Wehrpflicht wieder auf den Tisch kommt", sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem Portal t-online laut Mitteilung vom Donnerstag. Auf dem Parteitag wollen die Jusos zu dem Thema einen Initiativantrag vorlegen.
Ziel sei, dass der am Freitag beginnende Parteitag "die ablehnende Position der SPD" zur Wehrpflicht bekräftige, sagte Türmer. Über das Vorgehen von Pistorius äußerte er sich "irritiert. "Die Wehrpflicht greift zu stark in das Leben junger Menschen ein, mit einem dabei mehr als ungewissen Nutzen", argumentierte Türmer. Er sprach von einem Konzept aus "der Vergangenheit".
Pistorius hatte vor einigen Tagen angekündigt, er wolle in dem von der Regierung geplanten neuen Wehrdienstgesetz eine Option für eine teilweise Rückkehr zur Wehrpflicht verankern. Demnach könnte eine "Teilverpflichtung von Teiljahrgängen" in Kraft gesetzt werden, wenn die erwartete Zahl von Freiwilligen nicht ausreiche, um den Personalbedarf der Streitkräfte zu decken. Die Wehrpflicht ist in Deutschland seit 2011 ausgesetzt, aber nicht abgeschafft.
In dem Initiativantrag der Jusos heißt es laut t-online: "Forderungen nach einer Verpflichtung von jungen Menschen zum Wehrdienst oder die Wiedereinführung der Wehrpflicht lehnen wir ab." Der Antrag hat die Überschrift: "Freiwilligkeit statt Zwang". Letzterer sei "keine Antwort auf die strukturellen Probleme der Bundeswehr", heißt es in dem Dokument weiter.
B.Baumann--VB