Rutte: Geringe Verteidigungsausgaben der Nato-Länder "riesiges Ärgernis" / Foto: © AFP
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Rutte: Geringe Verteidigungsausgaben der Nato-Länder "riesiges Ärgernis"
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat anlässlich des Nato-Gipfels in Den Haag das "vollkommene Bekenntnis" von US-Präsident Donald Trump zu dem Verteidigungsbündnis hervorgehoben. Dieses Bekenntnis gehe jedoch einher mit der Erwartung, "dass wir uns endlich mit diesem riesigen Stein im Schuh befassen, diesem riesigen Ärgernis", dass die Europäer und Kanadier nicht genug für die Verteidigung ausgäben, sagte Rutte bei einer Veranstaltung vor Beginn des Gipfels in Den Haag.
Die Nato-Partner hatten sich im Vorfeld des Gipfels darauf geeinigt, bis 2035 mindestens 3,5 Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur auszugeben. Das entspricht zusammen den von Trump geforderten fünf Prozent des BIP für die Verteidigung.
Mit der neuen Vereinbarung würden die Nato-Partner mit den USA gleichziehen, die "im Grunde genommen" bereits auf fünf Prozent Verteidigungsausgaben kommen, argumentierte Rutte. Der eigentliche Grund für die Erhöhung der Verteidigungsausgaben sei jedoch die Bedrohung aus Russland.
Der Nato-Gipfel beginnt am Dienstagabend mit einem Empfang des niederländischen Königspaars im Schloss Huis ten Bosch, zu dem auch Trump erwartet wird. Vorab will Rutte am Nachmittag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem Gespräch treffen.
Am Nachmittag ist zudem ein Treffen im sogenannten E3-Format zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer geplant.
Macron und Merz hatten in einem Gastbeitrag in der "Financial Times" am Montag erklärt, gemeinsam mit ihren Verbündeten in "Einigkeit und Stärke" zusammenzustehen. Beide Länder wollen demnach auf dem Nato-Gipfel die "dringende Notwendigkeit eines Waffenstillstands" in der Ukraine betonen, "unterstützt durch die Entschlossenheit, den Druck auf Russland zu erhöhen, auch durch Sanktionen".
Am Mittwoch werden die Beratungen der Nato-Staats- und Regierungschefs fortgesetzt. Nach Angaben aus Kiew ist dann auch ein Treffen zwischen Trump und Selenskyj geplant.
H.Gerber--VB