Regierungskrise in Thailand: Regierungschefin entschuldigt sich für Telefonat / Foto: © POOL/AFP/Archiv
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Regierungskrise in Thailand: Regierungschefin entschuldigt sich für Telefonat
Ihre Regierung steht womöglich vor dem Kollaps - nun hat sich Thailands Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra für ein umstrittenes Telefonat mit Kambodschas früherem Regierungschef Hun Sen entschuldigt. "Ich möchte mich für das öffentlich gewordene Gespräch mit einem kambodschanischen Verantwortlichen, das für öffentlichen Unmut gesorgt hat, entschuldigen", erklärte Paetongtarn am Donnerstag Reportern. Nach Bekanntwerden des Gesprächs hatte einer ihrer Koalitionspartner aus Protest die Regierung verlassen, was Rufe nach Neuwahlen auslöste.
In dem Telefonat mit Hun Sen, der bis 2023 Regierungschef in Kambodscha war und im Nachbarland noch immer viel Einfluss hat, ging es vor allem um den anhaltenden Grenzkonflikt zwischen beiden Ländern. In dem Telefonat sprach sie Hun Sen als "Onkel" an - und bezeichnete den thailändischen Regional-Armeechef in der Grenzregion als ihren Gegner. Unter anderem diese Aussage sorgte in Online-Netzwerken für Kritik.
Die konservative Bhumjaithai-Partei verließ nach Bekanntwerden des Telefonats am Mittwoch die Regierung. Sie begründete den Schritt damit, dass Paetongtarn mit dem Gespräch die Würde des Landes und der Armee verletzt habe. Sollte noch ein weiter Koalitionspartner die Regierung verlassen, hätte Paetongtarn keine Mehrheit mehr. Dann gäbe es entweder Neuwahlen oder es müsste eine neue Koalition gebildet werden.
Die Regierungskrise ist die jüngste in einer Reihe von Krisen. Die thailändische Politik hat zwei Jahrzehnte chronischer Instabilität hinter sich, in der es immer wieder zu Putschen, Straßenprotesten und folgenreichen Gerichtsbeschlüssen kam. Dafür verantwortlich ist auch der seit langem andauernde Machtkampf des Militärs und des königstreuen Establishments gegen den Einfluss progressiver Parteien des Landes und der Familie Shinawatra, die Thailand lange regiert hatte.
U.Maertens--VB