Volkswacht Bodensee - Ramelow hadert mit Entwicklung der Linken: "Bin ich dabei, die Partei zu verlassen?"

Er reagierte damit auf den vorangegangenen Landesparteitag der Thüringer Linken, wo unter anderem die strikte Ämtertrennung bestätigt und die bisherige Parteispitze überraschend ausgewechselt worden war. Zudem wurde beschlossen, Fehler der zehnjährigen rot-rot-grünen Regierungszeit unter Ramelow aufzuarbeiten.

Der Linken-Politiker befürwortete grundsätzlich Fehleranalysen, warnte aber davor, das Regieren an sich infrage zu stellen. Es fehle an Wertschätzung gegenüber denen, die Verantwortung übernähmen und übernommen hätten. Offenbar werde ausgeblendet, "wie viel Kraft es gekostet hat, zehn Jahre lang in diesem Land Verantwortung zu tragen", schrieb Ramelow mit Blick auf seine Thüringer Regierungszeit.

Zudem warnte er, die Linke "in Bewegung darf nicht zu einer Bewegungslinken werden, die sich selbst isoliert". Die Freude an der Parteiarbeit müsse erhalten bleiben. "Aber wir wollen doch keine Spaßpartei werden. Wir wollen auch keine Elitenpartei sein. Wir wollen auch keine Partei der 'besseren Menschen' werden, sondern eine Partei, die an der Verbesserung der Lebensumstände für alle Menschen arbeitet", schrieb Ramelow.

Er werde jetzt "nicht abtauchen und mich vor meiner Verantwortung oder der Diskussion drücken", bekräftigte der 69-Jährige zugleich. Ramelow hatte von 2014 bis 2020 als bundesweit erster Linken-Ministerpräsident eine Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen in Thüringen geführt, anschließend bis Ende 2024 eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr zog Ramelow über ein Direktmandat in den Bundestag ein.

L.Stucki--VB