Merz: AfD-Verbotsverfahren "riecht nach politischer Konkurrentenbeseitigung" / Foto: © AFP
-
Transfergerüchte: Eintracht Frankfurt um KSC-Spieler Wiethaup
-
Russland: Kremlnahe Politiker fordern Verbot von Pizza in Schulen
-
KI und die Zukunft der Arbeit: Warum menschliche Zuwendung zum neuen Wertfaktor wird
-
Völkerrechtler Kai Ambos zur Debatte um das Existenzrecht Israels
-
Niederlande besiegen Griechenland mit 7:0 vor DFB-Duell
-
Dara Horns Buch „Von der Liebe zu toten Juden“: Eine Kritik an der Erinnerungskultur
Merz: AfD-Verbotsverfahren "riecht nach politischer Konkurrentenbeseitigung"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist skeptisch gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. "Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung", sagte Merz der "Zeit" (Donnerstagsausgabe). Zudem kritisierte Merz den Umgang der Vorgängerregierung mit dem Bericht des Bundesverfassungsschutzes zur AfD. Der sei "ohne sachliche Prüfung" vorgestellt worden.
Merz habe den Bericht nicht gelesen. "Ich kenne den Inhalt dieses Berichtes nicht, ich will ihn ehrlich gesagt auch nicht kennenlernen, bevor nicht das Bundesinnenministerium daraus eine Bewertung abgeleitet hat", sagte der Bundeskanzler. Dies werde "einige Wochen und Monate dauern".
S.Leonhard--VB
