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Wadephul zu Beratungen mit Nato-Außenministern in der Türkei eingetroffen
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist zu einem Treffen mit seinen Nato-Kollegen in Antalya eingetroffen. Wadephul landete am späten Mittwochabend in der türkischen Küstenstadt. Nato-Generalsekretär Mark Rutte und der türkische Außenminister Hakan Fidan hatten zuvor bereits das zweitägige Treffen eröffnet. Wadephul nimmt nach seinem Amtsantritt in der vergangenen Woche erstmals an einem Nato-Treffen teil.
Wadephul will am Rande der Beratungen mit seinen Kollegen auch bilateral mit US-Außenminister Marco Rubio sprechen. Außerdem nimmt der Bundesaußenminister laut Auswärtigem Amt in Antalya an einem Gespräch im sogenannten Quint-Format teil, dem außer Deutschland und den USA auch Frankreich, Italien und Großbritannien angehören.
Das Nato-Treffen in Antalya findet vor dem Hintergrund der Bemühungen um Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland statt. Deutschland werde mögliche Gespräche zwischen beiden Ländern konstruktiv begleiten und sich dabei "auf das Engste mit unseren amerikanischen Freunden" abstimmen, hatte Wadephul am Mittwoch in Berlin gesagt.
Kreml-Chef Wladimir Putin hatte am Wochenende als Reaktion auf einen europäischen Vorstoß zu einer 30-tägigen Feuerpause in der Ukraine direkte Verhandlungen mit der ukrainischen Seite ab Donnerstag in Istanbul vorgeschlagen.
Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj erklärte sich daraufhin bereit, nach Istanbul zu reisen und dort mit Putin zu verhandeln. Ob das Treffen zustande kommt und auf welcher Ebene, blieb aber zunächst offen.
Das Treffen in Antalya dient auch der Vorbereitung des Nato-Gipfels in Den Haag Ende Juni, bei dem die insbesondere von den USA erhobene Forderung an die Mitgliedstaaten eine zentrale Rolle spielt, künftig jeweils fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben.
Viele Nato-Mitglieder halten dies jedoch für unrealistisch. Ein jüngst bekannt gewordener Vorschlag von Nato-Generalsekretär Rutte sieht vor, 3,5 Prozent des BIP für Militärausgaben und 1,5 Prozent für andere, verteidigungsbezogene Ausgaben aufzuwenden.
P.Vogel--VB