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Außenminister Wadephul auf dem Weg zu Nato-Treffen in der Türkei
Der neue Außenminister Johann Wadephul (CDU) ist zum informellen Treffen der Nato-Außenminister in die Türkei abgereist. Wadephul flog am Mittwochabend von Berlin aus nach Antalya, um dort an den vorbereitenden Gesprächen für den Nato-Gipfel Ende Juni in Den Haag teilzunehmen. Am Rande des Treffens ist unter anderem auch eine Zusammenkunft mit dem ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha geplant.
Deutschland werde mögliche Gespräche zwischen der Ukraine und Russland über eine Waffenruhe konstruktiv begleiten und sich dabei "auf das Engste mit unseren amerikanischen Freunden" abstimmen, hatte Wadephul am Mittwoch in Berlin angekündigt. In Antalya plant Wadephul nach eigenen Angaben auch ein bilaterales Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio. Die Lage in der Ukraine und die jüngsten Entwicklungen rund um eine mögliche Waffenruhe im Ukraine-Krieg dürften in Antalya wichtige Themen sein.
Das Treffen in Antalya dient der Vorbereitung des Nato-Gipfels in Den Haag, bei dem die insbesondere von den USA erhobene Forderung an die Mitgliedstaaten eine zentrale Rolle spielt, künftig jeweils fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Ein vergangene Woche bekannt gewordener Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht vor, dass die Nato-Länder ihre Militärausgaben auf 3,5 Prozent des BIP steigern und 1,5 Prozent für verteidigungsbezogene Ausgaben aufwenden.
A.Kunz--VB