Volkswacht Bodensee - Merz vom Bundestag im zweiten Durchgang zum Kanzler gewählt

Merz nahm nach dem zweiten Durchgang die Wahl an. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird Merz nun auf Schloss Bellevue empfangen, um ihn zum zehnten deutschen Bundeskanzler zu ernennen. Mit der Entgegennahme der Ernennungsurkunde geht die Amtsgewalt auf den neuen Kanzler über.

Die Union war bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar stärkste Kraft geworden. Merz will die kommenden vier Jahre mit einer Koalition aus CDU/CSU und SPD regieren.

Merz hatte im ersten Wahlgang nur 310 Stimmen bekommen - und damit sechs weniger als nötig. Nach dem Scheitern der Wahl von Merz folgten stundenlange Beratungen von Union und SPD mit Grünen und Linken über einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag.

Dabei ging es auch um die juristische Prüfung dieser Möglichkeit. Nötig für den zweiten Durchgang am Dienstag war eine Fristverkürzung, die mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden musste. Grüne und Linke unterstützten dies. Aber auch die vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte AfD, mit der keine Gespräche geführt wurden, stimmte dem entsprechenden Geschäftsordnungsantrag zu.

S.Spengler--VB