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Miersch soll Klingbeil an Spitze der SPD-Fraktion ablösen
Der derzeitige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch soll neuer Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag werden. Darauf verständigten sich die SPD-Abgeordnetengruppen, wie Fraktionssprecher Ali von Wangenheim am Montag in Berlin mitteilte. Miersch würde damit als Fraktionsvorsitzender Lars Klingbeil ablösen, der als Bundesfinanzminister und Vizekanzler ins Kabinett wechseln soll.
Die Nominierung von Miersch ist den Angaben zufolge Teil eines umfassenden Personalvorschlags für die Neubesetzung der SPD-Fraktionsspitze. Dieser sei von den Abgeordnetengruppen Seeheimer Kreis, Parlamentarische Linke und Netzwerk Berlin in gemeinsamen Gesprächen mit Klingbeil erarbeitet worden. Miersch gehört zur Parlamentarischen Linken.
Der Vorschlag solle den SPD-Abgeordneten in ihrer Sitzung am Montagnachmittag vorgestellt werden, hieß es weiter. Der bisherige Fraktionsvize Dirk Wiese vom Seeheimer Kreis soll demnach neuer Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion werden. Die bisherige Amtsinhaberin Katja Mast ist als neue Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium vorgesehen.
Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende sollen dem Personalvorschlag zufolge Siemtje Möller (Außenpolitik, Verteidigung, Europa, Entwicklung, Menschenrechte), Armand Zorn (Wirtschaft, Energie, Digitales, Verkehr), Wiebke Esdar (Haushalt, Finanzen, Kultur, Forschung), Sonja Eichwede (Innen, Recht, Verbraucherschutz, Sport), Dagmar Schmidt (Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bildung, Familie, Frauen) sowie Esra Limbacher (Bau und Wohnen, Landwirtschaft, Umwelt und Klima) werden.
L.Meier--VB