Regierungsbildung in Hamburg: Tschentscher stellt sich am Mittwoch zu Wiederwahl / Foto: © AFP/Archiv
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Regierungsbildung in Hamburg: Tschentscher stellt sich am Mittwoch zu Wiederwahl
Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Hamburg stellt sich der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Mittwoch kommender Woche in der Bürgerschaft zur Wiederwahl. Das sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die Plenarsitzung am 7. Mai ist seit längerer Zeit regulär geplant. Es stand bisher aber nicht abschließend fest, ob Tschentscher sich dann an der Spitze einer Koalition aus SPD und Grünen zur Wiederwahl stellt.
Nach der Bürgerschaftswahl Anfang März hatten sich SPD und Grüne auf die Fortsetzung ihres bereits seit 2015 bestehenden Regierungsbündnisses in Hamburg verständigt. Den Koalitionsvertrag stellten sie nach vierwöchigen Verhandlungen am Donnerstag vor, Parteitage segneten ihn anschließend ab.
Rot-Grün verfügt in der Bürgerschaft über eine komfortable Mehrheit von 70 der 121 Sitze. Zur Wiederwahl Tschentschers ist eine absolute Mehrheit nötig. Diese liegt bei 61 Stimmen. Laut Verfassung muss das Parlament auch die vom Regierungschef ernannten Senatorinnen und Senatoren bestätigen.
Tschentscher ist seit 2018 Erster Bürgermeister. Er übernahm das Amt damals während der laufenden Legislaturperiode vom nun scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz, der als Bundesfinanzminister nach Berlin ging. Tschentscher war zuvor sieben Jahre lang Finanzsenator gewesen. Als Spitzenkandidat führte der 59-Jährige die SPD in Hamburg zweimal zum Wahlsieg - 2020 sowie erneut im März dieses Jahres.
A.Ruegg--VB