Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet - Ergebnis am Mittwoch / Foto: © AFP/Archiv
-
Kanadas Premier Carney ruft Land nach Wahlsieg zu Einigkeit auf - Trump gratuliert
-
100 Tage Trump: US-Präsident sieht glänzende Zukunft für Autoindustrie
-
Angreifer erschießt drei Menschen in Schweden
-
Trump erlässt Zollerleichterungen für Autobauer
-
Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet - Ergebnis am Mittwoch
-
US-Außenminister droht mit Ende von Ukraine-Vermittlungsbemühungen
-
Trump unterzeichnet Dekret zur Abmilderung von Zöllen für Autobauer
-
Dresden steigt in die DEL auf - Düsseldorf muss runter
-
Dembélé mit Blitztor: PSG nach Sieg bei Arsenal auf Finalkurs
-
Nach Eklat im Pokalfinale: Sechs Spiele Sperre für Rüdiger
-
Trump-Zölle: Weißes Haus warnt Amazon vor Offenlegung der Kosten
-
Manfred Weber als Chef der Europäischen Volkspartei wiedergewählt
-
Drei Menschen durch Schüsse in Schweden getötet
-
Gündogan über Rüdiger: Mal "mega geil", mal "mega nervig"
-
Mindestens 14 Tote bei religiös motivierten Kämpfen in Syrien
-
Frankreich erlässt schärferes Gesetz zur Bekämpfung der Drogenkriminalität
-
Zverev verpasst Viertelfinale von Madrid
-
Meta veröffentlicht KI-Assistenten "Meta AI" als App
-
Trump: "Regiere das Land und die ganze Welt" - US-Präsident 100 Tage im Amt
-
SZ-Journalist Stefan Kornelius wird Regierungssprecher
-
Israels Regierung widerruft Entlassung von Inlands-Geheimdienstchef
-
Weißes Haus warnt Amazon vor Zollkosten-Offenlegung
-
Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag
-
Regierungskreise: Modi hat Armee "operative Freiheit" in Kaschmir erteilt
-
Designierter Kulturstaatsminister Weimer sieht sich nicht als Kulturkämpfer
-
US-Autobauer General Motors schlägt sich im ersten Quartal besser als erwartet
-
Trump-Zölle: US-Verbrauchervertrauen auf niedrigstem Stand seit Corona
-
UNO: Seit 2014 weltweit mehr als 72.000 Migranten verschwunden oder gestorben
-
Rechnungshof kritisiert schleppende Brückenmodernisierung - Ministerium sieht sich im Zeitplan
-
US-Zölle: Pharmaunternehmen Astrazeneca verlegt Produktion in die USA
-
Amazon könnte Zollkosten offenlegen: Weißes Haus spricht von "feindlichem Akt"
-
Kanadischer Konzern stellt ersten Antrag auf Tiefseebergbau
-
Urteil: Anwohner müssen bellende Hunde in Nachbargarten tolerieren
-
Frankreich wirft russischem Geheimdienst zahlreiche Cyberangriffe vor
-
Autofahrer stirbt bei Zusammenstoß mit Regionalzug in Bayern
-
Wahl in Bayern 2028: Ministerpräsident Söder will es wie CSU-Legende Strauß machen
-
"Es ist offiziell": SPD und Grüne in Hamburg unterzeichnen Koalitionsvertrag
-
Tunesiens Präsident weist Kritik an Verurteilung von Oppositionellen zurück
-
UNRWA wirft Israel Misshandlung von mehr als 50 UN-Helfern in Gefangenschaft vor
-
Früherer Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen Spionage für China angeklagt
-
Mehrjährige Haftstrafen für Schmuggel von halber Tonne Kokain über Bremerhaven
-
Zwölf Prozent mehr Abonnenten bei Spotify - Betriebsgewinn rund 500 Millionen Euro
-
Paketdienst UPS will weltweit 20.000 Arbeitsplätze abbauen
-
Vorwurf des "Völkermords" im Gaza-Krieg: Israel weist Anschuldigungen von Amnesty zurück
-
Arzt-Plattform Doctolib auf Erfolgskurs: Umsatz steigt um 22,5 Prozent
-
Intensive Suche nach Ursache für massiven Stromausfall auf iberischer Halbinsel
-
Fehlende Widerrufsbelehrung kostet Gartenbauer in Rheinland-Pfalz gesamten Lohn
-
Oberverwaltungsgericht: Kein Anspruch auf Gesichtsschleier am Steuer
-
Vierter Beteiligter nach schwerem Verkehrsunfall bei Ulm gestorben
-
Nach Tod von neugeborenen Zwillingen: Anklage gegen Frau aus Wittenberg
Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet - Ergebnis am Mittwoch
Das Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union ist beendet. Bis Dienstagabend um 23.59 Uhr konnten die gut 358.000 Parteimitglieder in einer Online-Abstimmung über die Vereinbarung befinden. Das Ergebnis soll am Mittwoch gegen 10.30 Uhr der Öffentlichkeit mitgeteilt werden. Zuvor werden Präsidium und Parteivorstand darüber informiert.
Sollte die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag wie erwartet zustimmen, steht einer Regierungsbildung nichts mehr entgegen. CDU und CSU haben die Vereinbarung bereits gebilligt und die Ministerinnen und Minister benannt, die sie in das Kabinett des künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) entsenden wollen. Die SPD will spätestens am kommenden Montag die Namen ihrer Kabinettsmitglieder bekanntgeben. Am Dienstag soll die neue Regierung dann vereidigt werden.
Die SPD ist die einzige der Koalitionsparteien, die ihre Mitgliedschaft über die Vereinbarung abstimmen ließ. Die CDU ließ die Vereinbarung von einem kleinen Parteitag billigen, bei der CSU gaben Parteigremien und Fraktion grünes Licht.
T.Ziegler--VB