SPD will Ministerriege für künftige Bundesregierung ab Mittwoch zusammenstellen / Foto: © AFP/Archiv
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SPD will Ministerriege für künftige Bundesregierung ab Mittwoch zusammenstellen
Die SPD will ihre Ministerinnen und Minister in der neuen Bundesregierung erst bestimmen, nachdem das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag vorliegt. Wenn das Ergebnis am Mittwoch vorliege, "machen wir uns an die personelle Aufstellung“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der "Süddeutschen Zeitung" nach Angaben vom Freitag. "Spätestens am 5. Mai", also einen Tag vor der geplanten Vereidigung des designierten CDU-Kanzlers Friedrich Merz, solle es bei der SPD in der Personalfrage "Klarheit geben".
Die gut 358.000 SPD-Mitglieder sind noch bis einschließlich Dienstag aufgerufen, über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag zu entscheiden. Am Mittwoch soll dann das Ergebnis der Befragung verkündet werden.
Anders als die SPD wolle die Union ihre Ministerinnen und Minister wahrscheinlich schon am Montag bekannt geben, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" weiter. An diesem Tag findet ein Kleiner Parteitag der CDU in Berlin statt, der den Koalitionsvertrag billigen soll. Auch bei der CSU werde mit einer Verkündung ihrer Kabinettsbesetzung an diesem Tag gerechnet.
Laut Koalitionsvertrag stellt die CDU in der neuen Regierung neben dem Kanzler sechs Fachminister sowie den Chef des Kanzleramts im Rang eines Bundesministers. Die SPD erhält sieben Ministerposten, die CSU drei.
M.Betschart--VB