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USA und Iran beginnen Gespräche über Teherans Atomprogramm
Die USA und der Iran haben am Samstag im Golfstaat Oman erstmals seit Jahren Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm aufgenommen. "Indirekte Gespräche zwischen Dr. Araghtschi, dem iranischen Außenminister, und Steve Witkoff, dem Sondergesandten des US-Präsidenten für Nahost-Angelegenheiten, haben begonnen", erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Bakaei, im Onlinedienst X. Es handelt sich um die ranghöchsten Gespräche seit der Aufkündigung des Internationalen Atomabkommens durch die USA im Jahr 2018.
Der Außenminister des Oman, Badr bin Hamad Albusaidi, nehme die Rolle des Vermittlers ein, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums und hob damit den indirekten Charakter der Gespräche hervor. Auch im Vorfeld hatte der Iran stets von indirekten Verhandlungen gesprochen. US-Präsident Donald Trump hatte hingegen "direkte" Verhandlungen angekündigt. Washington und Teheran unterhalten seit 45 Jahren keine diplomatischen Beziehungen mehr.
"Unsere Absicht ist es, eine faire und ehrbare Einigung aus einer gleichberechtigten Position zu erzielen", sagte Araghtschi in einem im iranischen Staatsfernsehen veröffentlichten Video. "Wenn die andere Seite dieselbe Position hat, dann gibt es hoffentlich eine Chance für ein erstes Verständnis, das zu einem Verhandlungspfad führt", fügte er hinzu.
Zuvor hatte Araghtschi nach Angaben seines Ministeriums bereits Gespräche mit seinem omanischen Kollegen geführt. Dabei habe er die iranischen Grundsätze und Positionen "zur Übermittlung an die andere Seite" dargelegt, teilte das iranische Außenministerium weiter mit.
Dem iranischen Staatsfernsehen zufolge sagte der Ministeriumssprecher, Teheran erwarte "nicht, dass diese Gesprächsrunde sehr lang wird". Bakaei sagte demnach, die Gespräche seien "nur ein Anfang". Beide Seiten tauschten sich mit Hilfe des Vermittlers über ihre Grundsatzpositionen aus.
Der US-Sonderbeauftragte Witkoff hatte zuvor Flexibilität in der Position der US-Regierung angedeutet. Die USA würden die Verhandlungen zwar mit der Forderung beginnen, dass der Iran sein Atomprogramm vollkommen auflösen müsse, sagte Witkoff am Freitag der US-Zeitung "Wall Street Journal". Das bedeute jedoch nicht, "dass wir keinen anderen Weg für einen Kompromiss finden werden", fügte er hinzu. Die rote Linie seien jedoch Atomwaffen.
Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, an Atomwaffen zu bauen, was Teheran bestreitet. 2015 hatte der Iran ein Abkommen unterzeichnet, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah. Während Trumps erster Präsidentschaft zogen sich die USA jedoch 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück. Daraufhin distanzierte sich auch Teheran von dem Abkommen. Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens scheiterten seither.
Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus drängte Trump den Iran zu neuen Atomgesprächen - und droht für den Fall eines Scheiterns mit einem militärischen Vorgehen. Wenige Stunden vor dem geplanten Beginn der Gespräche im Oman sagte Trump zu Reportern an Bord seines Präsidentenflugzeugs Air Force One: "Ich möchte, dass der Iran ein wunderbares, großartiges und glückliches Land ist. Aber sie dürfen keine Atomwaffen besitzen."
Ein ranghoher Berater des geistlichen iranischen Oberhauptes Ayatollah Ali Chamenei drohte am Donnerstag seinerseits damit, dass der Iran die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) des Landes verweisen könnte, sollten sich die "Drohungen" vor den geplanten Atomgesprächen mit den USA mehren. Zudem könne in Betracht gezogen werden, angereichertes Material an sichere Orte zu bringen, fügte er hinzu.
Durch die im Zuge der Aufkündigung des Abkommens wieder eingeführten weitreichenden Sanktionen ist der Iran wirtschaftlich geschwächt. Die Regierung habe mit dem zunehmenden Frust in der Bevölkerung zu kämpfen, sagte der Nahost-Experte Karim Bitar von der Pariser Universität Sciences Po der Nachrichtenagentur AFP. Um ihr Überleben zu sichern, brauche die Führung in Teheran deswegen "etwas Luft". Teheran wolle "die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen, denn das Regime ist sehr unbeliebt geworden", sagte er.
Der Iran ist zudem durch Israels Angriffe auf seine Verbündeten im Zuge des Krieges im Gazastreifen geschwächt. Das israelische Vorgehen gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen und die Hisbollah-Miliz im Libanon hat den Gruppierungen schwere Verluste zugefügt. Hamas und Hisbollah gehören wie die Huthi-Miliz im Jemen zur gegen die USA und Israel gerichteten "Achse des Widerstands", die vom Iran angeführt wird.
M.Betschart--VB