Volkswacht Bodensee - "Koalition der Willigen" zur Sicherung der Ukraine nach Waffenruhe "bereit"

"Wir treiben diese Planung heute voran", sagte Healey. Sein Ministerium hatte zuvor erklärt, bei dem Treffen in Brüssel würden die "operativen Gespräche zur Planung einer multinationalen Eingreiftruppe" zur Sicherung des Friedens in der Ukraine fortgesetzt.

Unter anderem sollten die Teilnehmer darüber informiert werden, wie viele Soldaten und welche Fähigkeiten für eine solche Mission benötigt würden. Der französische und britische Armeechef waren Anfang April nach Kiew gereist, um mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über einen möglichen Einsatz internationaler Truppen zu diskutieren.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas argumentierte, es müsse zunächst geklärt werden, "welche Art von Absicherung wir wirklich brauchen". Die Diskussion drehe sich darum, "ob es eine Beobachtungsmission, eine Abschreckungsmission, eine Friedensmission, eine Verstärkungsmission oder eine Verteidigungsmission ist".

Der niederländische Verteidigungsminister Ruben Brekelmans sagte, es hänge vom Ziel der Mission ab, welche Ressourcen gebraucht würden. Der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen betonte, das Hauptaugenmerk müsse darauf liegen, "dass die ukrainischen Streitkräfte jetzt vorrangig gestärkt werden".

Die "Koalition der Willigen" war im März nach dem Eklat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj bei deren Treffen im Weißen Haus ins Leben gerufen worden. In der rund 30 Länder zählenden Gruppe werden zusammen mit Vertretern der Nato und der EU, aber ohne Beteiligung Washingtons, vor allem die möglichen Beiträge Europas zur Waffenruhe und Friedenssicherung in der Ukraine diskutiert.

Bei vielen Teilnehmern herrschte jedoch Einigkeit, dass eine Absicherung des Friedens in der Ukraine nur in Zusammenarbeit mit den USA möglich sei. "Ich denke, es ist wirklich wichtig, die USA an Bord zu haben", sagte etwa der niederländische Verteidigungsminister Brekelmans.

Sein lettischer Kollege Andris Spruds argumentierte: "Wir können eine Menge selbst tun." Formate, bei denen die USA mit am Tisch sitzen, wie die Ukraine-Kontaktgruppe (UDGC) müssten aber "erhalten" bleiben.

Die UDGC im Ramsteinformat kommt am Freitag ebenfalls in Brüssel zusammen. Dann wird auch der geschäftsführende Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Nato-Hauptquartier dabei sein. Er hatte seine Teilnahme am Brüsseler Treffen der Koalition der Willigen nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags am Mittwoch kurzfristig abgesagt. An seiner Stelle nahm Generalinspekteur Carsten Breuer teil.

Die USA haben sich seit dem Amtsantritt Trumps aus der Führung der Kontaktgruppe zurückgezogen, weshalb Deutschland und Großbritannien zu dem Treffen am Freitag eingeladen haben. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wird virtuell teilnehmen. Während es bei dem Treffen am Donnerstag vorrangig um Friedenssicherung ging, sollen am Freitag weitere Militärhilfen für die Ukraine diskutiert werden.

Die im Februar von der US-Regierung begonnenen Verhandlungen um eine Waffenruhe in der Ukraine sind zuletzt ins Stocken geraten. Die Kämpfe dauern derweil an. Die russische Armee meldete die Eroberung eines weiteren Dorfes in der nordostukrainischen Region Sumy. Russische Soldaten hätten das Dorf Schurawka "befreit", erklärte die Armee.

Die Ukraine meldete massive nächtliche russische Drohnenangriffe. Wie die ukrainische Luftwaffe erklärte, konnten von den insgesamt 145 Drohnen 85 abgewehrt werden. Bei Angriffen auf die Hauptstadt Kiew und den Süden des Landes sowie in der zentralukrainischen Region Dnipropetrowsk wurden demnach mehrere Menschen verletzt.

J.Marty--VB