Rehlinger: Durchbruch bei Koalitionsverhandlungen vor Ostern nicht entscheidend / Foto: © AFP
-
Trotz Matchball: Zverev beim Masters in Cincinnati raus
-
Wegen Red Bull: Foodwatch hält Jürgen Klopp für ungeeignet als Bundestrainer
-
Behörden: Mindestens sechs Tote bei neuen russischen Angriffen auf Region Kiew
-
Schweres Unwetter in Rheinland-Pfalz - Eine Frau von Baum erschlagen
-
Iran-Krieg: Trump kündigt umfassenden "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran an
-
Staatsverschuldung der USA steigt erstmals auf über 40 Billionen Dollar
-
Medien: Prinz Harry und Meghan kehren nach Großbritannien zurück
-
Trump präsentiert neuen Hubschrauber-Landeplatz am Weißen Haus
-
Linke US-Demokratin Nixon gewinnt überraschend Kongress-Vorwahl in Florida
-
Medien: Prinz Harry und seine Frau Meghan kehren zurück nach Großbritannien
-
Burnham will Obdachlose bis Weihnachten von der Straße holen und Teil seines Gehalts spenden
-
Trump plant Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr
-
Trump bringt Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim noch in diesem Jahr ins Spiel
-
Heim-WM ohne Satou Sabally: "Muss auf meinen Körper hören"
-
Hackerangriff in Berlin: Offenbar keine sensiblen Daten erbeutet
-
Thüringen: Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag kommende Woche
-
DDR-Fluchtpläne in Verhör verraten: Rehabilitierung trotzdem möglich
-
Kim Jong Uns Schwester: "Ich weiß absolut nichts" von Gesprächen mit Donald Trump
-
Springen: Deutscher Blitzstart in der Soers - aber Vogel patzt
-
Evakuierungen in Monschau und Belgien wegen Waldbrands aufgehoben - Lage weiter "kompliziert"
-
Goldener Schuh: Kane die "Numero uno" in Europa
-
Arzt soll dutzende Kinder missbraucht haben: Landgericht Potsdam lässt Anklage zu
-
Tod von fünfjähriger Hind Rajab: Israel leitet strafrechtliche Ermittlungen ein
-
Stadt Monschau hebt Evakuierung wegen Waldbrands in Belgien auf
-
Gericht in Paris ordnet Auslieferung eines Antifaschisten nach Deutschland an
-
Deutschland Tour: Del Toro gewinnt Prolog
-
Schwedendemokraten-Chef strebt "für 2030 oder später" Amt des Regierungschefs an
-
Waldbrand im belgischen Hohen Venn eingegrenzt - Lage bleibt aber "kompliziert"
-
Schnieder: Sachsen-Anhalt muss Vorsitz von Ministerpräsidentenkonferenz nicht übernehmen
-
Hockey-Frauen bestehen im WM-Krimi und sichern Zwischenrunde
-
Bundesgerichtshof bestätigt Haftstrafe nach Totschlag an Ehefrau in Liebeszelle
-
Ukraine: Chmara als Nachfolger des populären Verteidigungsministers Fedorow bestätigt
-
China kritisiert EU-Untersuchung zu Übernahme von Mediamarkt-Konzern scharf
-
Vermisste 29-Jährige aus Baden-Württemberg offenbar in Schweden von Partner getötet
-
Thüringen: AfD beantragt erneut Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt
-
Merz verurteilt Aufruf Ben Gvirs zur gezielten Tötung von Palästinensern
-
Drei Jugendliche flüchten in Hessen mit gestohlenem Auto vor Polizei
-
Britischer Premier: Bis Weihnachten soll niemand mehr auf der Straße schlafen müssen
-
US-Prozess um Social-Media-Sucht: Staatsanwältin wirft Meta "Ausnutzung" von Kindern vor
-
Füllkrug-Rückkehr: "Emotion und Leidenschaft" als Lohn
-
Niedrige Gasspeicherstände: Wirtschaftsministerium beobachtet die Lage "genau"
-
Paris nennt Äußerungen des israelischen Ministers Ben Gvir "unerträglich"
-
Speyerer Bischof Wiesemann legt Amt aus gesundheitlichen Gründen nieder
-
Scharfe Kritik an neuen US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof
-
Polizisten schießen auf 14-Jährigen mit Waffenattrappe nahe Haltestelle in München
-
Studie: Gebündelte Sozialleistungen können Armutsrisiko senken
-
Königin Camilla berichtet über Zeit nach Krebsdiagnose für Charles III.
-
Merz verurteilt Aufruf von Israels Ben Gvir zu Tötungen von Palästinensern scharf
-
"Finale dahoam"? München bewirbt sich um 2028
-
OpenAI zeigt ab Montag auch in Deutschland Werbeanzeigen bei ChatGPT
Rehlinger: Durchbruch bei Koalitionsverhandlungen vor Ostern nicht entscheidend
Bei den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ist es nach den Worten der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) nicht entscheidend, bis Ostern fertig zu sein. Es müsse zwar zügig, aber auch gründlich verhandelt werden, sagte sie dem Nachrichtenmagazin "Politico" laut Meldung von Montagabend. "Die Weltlage braucht eine voll handlungsfähige Regierung. Ob es jetzt auf ein paar Tage ankommt, sei mal dahingestellt."
CDU-Chef Friedrich Merz hatte sich ursprünglich zum Ziel gesetzt, bis Ostern eine Regierung zu bilden. Inzwischen wird eher von einem Zeitpunkt danach ausgegangen. Ob die neue Regierung dann noch im April oder erst im Mai steht, ist offen.
Am Montag hatten die Fachgruppen zu insgesamt 17 Themenbereichen ihre Arbeit abgeschlossen. "Jetzt kommt die entscheidende Phase, in der vor allem noch die strittigen Punkte miteinander diskutiert werden", sagte Rehlinger.
Union und SPD müssen nun Lösungen für zentrale Streitfragen in Bereichen wie Migration, Steuern und Sozialpolitik finden. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte am Montag gesagt, er erwarte noch "schwierige Gespräche". SPD-Chef Lars Klingbeil zeigte sich trotz noch großer Differenzen mit der Union zuversichtlich. "Wir kriegen das hin."
In den ARD-"Tagesthemen" sagte Klingbeil am Montagabend: "Wir kommen voran, das ist das klare Signal aus den Arbeitsgruppen." Es gebe gute Vorschläge, die jetzt in den Koalitionsvertrag eingehen könnten, sagte er. "Ich bin vorsichtig optimistisch, dass wir das zeitnah schaffen."
S.Spengler--VB