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Von der Leyen: USA sind "Verbündete" trotz "Differenzen"
Die Europäische Union (EU) betrachtet die Vereinigten Staaten trotz der Drohungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump weiterhin als Verbündeten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antwortete am Sonntag in Brüssel auf die Frage, ob die EU ihre Haltung gegenüber Washington ähnlich wie bereits gegenüber Peking neu definieren müsse, mit einem "klaren Nein". Es gebe "eine völlig andere Beziehung zu den Vereinigten Staaten als zu China".
"Natürlich sind die USA Verbündete", sagte von der Leyen auf einer Pressekonferenz in Brüssel. Es gebe zwar "Differenzen", sagte sie. "Aber wenn man sich die gemeinsamen Interessen anschaut, die wir haben, überwiegen sie immer unsere Differenzen."
Trump hat wiederholt damit gedroht, Zölle gegen die EU zu verhängen. Seine Annäherung an Russland mit Blick auf den Ukraine-Krieg löste in Europa zudem große Besorgnis aus. Außerdem wächst die Unsicherheit, inwieweit die USA noch für die Sicherheit Europas einstehen würden.
Die Welt "um uns herum verändert sich blitzschnell. Geopolitische Verschiebungen erschüttern Allianzen. Jahrzehntealte Gewissheiten bröckeln", sagte von der Leyen. Die "europäischen Werte - Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit - sind in Gefahr."
Auf die Frage nach der Zukunft der transatlantischen Beziehungen antwortete von der Leyen, dass die Verbundenheit als Bündnispartner zwar fortbestehe. Dies bedeute aber nicht, "dass das Muster, das wir in den vergangenen 25 bis 30 Jahren hatten, (...) immer noch das richtige ist". Der veränderte Ton in den Beziehungen zu den USA sei ein "sehr deutlicher Weckruf". Für Europa sei nun wirklich der Zeitpunkt gekommen, die Verteidigung zu verstärken und "sich die Haltung zu geben, die wir brauchen".
Bei einem Gipfel am Donnerstag hatte sich die EU darauf geeinigt, bis zu 800 Milliarden Euro zur Verteidigung gegen Russland zu mobilisieren.
H.Gerber--VB