Juntachef in Myanmar: Wahlen bis Januar 2026 / Foto: © AFP/Archiv
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Juntachef in Myanmar: Wahlen bis Januar 2026
Der Chef der in Myanmar herrschenden Militärjunta hat für spätestens Januar 2026 Wahlen in dem südasiatischen Land in Aussicht gestellt. "Wir planen, die Wahlen im Dezember 2025 oder (...) im Januar 2026 abzuhalten", sagte General Min Aung Hlaing der staatlichen Zeitung "Global New Light of Myanmar" vom Samstag zufolge. Es wäre der erste Urnengang in dem vom Kämpfen zerrütteten Land seit dem Militärputsch 2021.
Die Wahlen würden "frei und fair" sein, sagte der Juntachef am Freitag bei einem Staatsbesuch in Belarus. 53 politische Parteien hätten ihre Wahllisten eingereicht. "Wir laden auch Beobachterteams aus Belarus ein, zu kommen und (die geplante Wahl) zu beobachten", sagte er bei einem Treffen mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko.
Das Militär in Myanmar hatte 2021 die im Jahr zuvor mit großer Mehrheit gewählte Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gestürzt. Seitdem gehen die neuen Machthaber hart gegen Oppositionelle vor und liefern sich blutige Kämpfe mit bewaffneten Gruppen ethnischer Minderheiten sowie mit pro-demokratischen Regierungsgegnern. Tausende Menschen wurden getötet.
Die Militärjunta hatte immer wieder den Ausnahmezustand verlängert und damit Wahlen hinausgezögert - zuletzt im Januar. Da in einem Ausnahmezustand keine Wahlen abgehalten werden können, verschob sich der von der Junta seit langer Zeit angekündigte Urnengang frühestens auf die zweite Jahreshälfte.
B.Baumann--VB