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Pistorius: Wollen Wegfall der US-Unterstützung für die Ukraine kompensieren
Nach dem vorläufigen Stopp der US-Militärhilfen für die Ukraine hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) seinem ukrainischen Kollegen Rustem Umerow zusätzliche Hilfe zugesagt. "Wir streben natürlich an, mit neuen Unterstützungsleistungen den Wegfall der US-Unterstützung zu kompensieren, zumindest einen überwiegenden Teil", sagte Pistorius am Donnerstag bei einem Treffen mit Umerow in Berlin. Konkret stellte er etwa "Artillerienmunition bis hin zur Führungskommunikation" wie durch das US-Satellitennetzwerk Starlink in Aussicht.
Die USA hätten ihre Militärhilfe für die Ukraine "quasi auf der Schiene" und "über Nacht" vorläufig gestoppt, kritisierte Pistorius. Deutschland stehe dagegen "weiter fest an der Seite der Ukraine und das gilt jetzt noch mehr als vorher". Pistorius kündigte an, weiterhin schwerpunktmäßig die Luftverteidigung der Ukraine zu unterstützen und zudem die ukrainischen Landstreitkräfte zu stärken.
Die deutschen Lieferungen erfolgten "kontinuierlich und zuverlässig", stellte Pistorius klar. "Wenn wir etwas ankündigen und das Geld dafür zur Verfügung gestellt haben, dann wird es auch geliefert."
Deutschland stimme sich "in dieser entscheidenden Zeit" für die Ukraine zudem intensiv mit seinen europäischen Partnern ab. Um die Kompensation der wegfallenden US-Hilfen zu koordinieren, habe er mit seinem britischen John Healy entschieden, "die Ukraine-Kontaktgruppe unter unserer gemeinsamen Leitung fortsetzen", kündigte Pistorius an. Das nächste Treffen sei bereits in Planung.
"Wir werden weiterhin die Ukraine tatkräftig unterstützen, damit sie gerade in dieser schwierigen Lage in einer Position der Stärke bleibt und aus ihr heraus agieren kann", versicherte Pistorius.
Nachdem die USA am Montag die Militärhilfen für die Ukraine gestoppt hatten, beraten Deutschland und die übrigen EU-Staaten derzeit über Möglichkeiten, den Mangel zu kompensieren. In Brüssel kamen die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagmittag zu einem Krisengipfel über die weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land zusammen.
G.Haefliger--VB