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Grünen-Chefin zu von der Leyens Plan: Europa muss verteidigungsfähig sein
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat den Milliardenplan von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Aufrüstung begrüßt und die Notwendigkeit betont, Europa müsse verteidigungsfähig sein. "Europa muss sicherheitspolitisch eigenständig und handlungsfähig werden", sagte sie am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Die Bedrohung durch autoritäre Regime zeigt uns, dass wir unsere Verteidigungsfähigkeit europäisch denken und auch finanzieren müssen."
Von der Leyen hatte zuvor in Brüssel einen "Plan zur Wiederaufrüstung Europas" vorgeschlagen. Dieser umfasst eine Lockerung der Schuldenregeln sowie verschiedene Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben. Insgesamt könne Europa so "nahezu 800 Milliarden Euro" mobilisieren.
Es sei "richtig, dass Ursula von der Leyen konkrete Vorschläge macht", kommentierte Brantner die Pläne. "Deutschland muss diese klar unterstützen." Kanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz müssten jetzt auf europäischer Ebene den Weg freimachen für europäische Verteidigungs-Anleihen. "Wer von einer geopolitischen EU spricht, muss auch die finanziellen Instrumente für eine handlungsfähige europäische Sicherheitsarchitektur schaffen."
R.Fischer--VB