Baerbock lobt Milliarden-Plan zur Wiederaufrüstung Europas / Foto: © AFP/Archiv
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Baerbock lobt Milliarden-Plan zur Wiederaufrüstung Europas
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagenen Milliarden-Plan zur Wiederaufrüstung Europas als notwendig für einen Frieden bezeichnet. Für Frieden durch Stärke seien zwei Dinge essentiell, schrieb die Ministerin am Dienstag in Onlinediensten: Zusätzliche militärische und finanzielle Hilfen für die Ukraine sowie ein "Quantensprung zur Stärkung unserer europäischen Verteidigung". Von der Leyens Vorschläge seien dafür ein wichtiger Schritt, betonte Baerbock.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte zwei Tage vor einem EU-Krisengipfel zur Ukraine einen Fünf-Punkte-Plan zur Wiederaufrüstung Europas vorgeschlagen. Dieser umfasse eine Lockerung der Schuldenregeln sowie verschiedene Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben, sagte sie. Insgesamt könne Europa so "nahezu 800 Milliarden Euro" mobilisieren und sofort ihre Militärhilfe für die Ukraine steigern.
US-Präsident Donald Trump hatte am Montag nach Angaben eines Mitarbeiters im Weißen Haus angeordnet, die Militärhilfen der Vereinigten Staaten für die Ukraine auszusetzen und damit den Druck auf Kiew erhöht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Donnerstag als Gast auf dem EU-Sondergipfel erwartet.
A.Ammann--VB