Wichtige "Zwei Sitzungen" in China: Treffen beginnt unter Eindruck höherer US-Zölle / Foto: © AFP
-
Test bestanden: Schröder und Co. holen Supercup
-
Bayerns Titeljäger gewinnen den Supercup
-
Hinweise auf Markteinführung von selbsfahrendem Taxi von Tesla verdichten sich
-
Ermittlungen auf Hochtouren nach Schwert-Angriff an schwedischer Schule mit einer Toten
-
Demichelis feiert erfolgreiches RB-Debüt
-
"Krieg": Neue US-Zölle gegen Kanada nach Scheitern von Verhandlungen in Kraft getreten
-
Berlin chancenlos: Magdeburg gewinnt Supercup
-
Merz dankt Einsatzkräften nach Brand in Hürtgenwald - Kanzler-Auftritt von Pfiffen begeleitet
-
CONCACAF: Infantino soll sich von Jugendturnier fernhalten
-
Stach schießt Leeds zum Sieg - ManUnited blamiert sich
-
Füllkrug trifft beim Comeback: Bremen locker weiter
-
SV Elversberg nach Sieg in Duisburg weiter
-
Hoffenheim ohne Probleme in Aue
-
Formel 1: Norris in Zandvoort auf der Pole
-
US Open: Alcaraz und Williams als Mixed-Team
-
Merz dankt Einsatzkräften nach Brand in Hürtgenwald - "Das ist der Klimawandel"
-
Palästinensergebiete: Frühere Diplomaten fordern Paris und London zum Handeln auf
-
"Demütigung": ManUnited verliert bei Aufsteiger Hull
-
Südkorea schickt erstes Containerschiff durch die Arktis
-
FC Augsburg müht sich in Cottbus in die zweite Pokalrunde
-
Effizient in Wiesbaden: Bayer gewinnt bei Martinez-Debüt
-
Wadephul wirft Russland bei Ukraine-Besuch "wahllosen Mord an Zivilisten" vor
-
Nach BSW-Streit um Koalition: Thüringer CDU bestätigt Voigt als Parteichef
-
Russell gewinnt Sprint in Zandvoort
-
Hohe Spritpreise: Klingbeil dringt auf Übergewinnsteuer für Ölkonzerne
-
Russell gewinnt Sprint in Zandvoort - Antonelli Dritter
-
Wadephul kündigt bei Ukraine-Besuch weitere deutsche Hilfe und Gespräch mit Rubio an
-
"Spiegel": Klingbeil startet weiteren Vorstoß für Übergewinnsteuer auf EU-Ebene
-
Antisemitismusbeauftragter Klein fordert "echte Gestaltungsrechte" für das Amt
-
Wadephul sagt Ukraine Hilfe zur Vorbereitung auf den Winter zu
-
Umfrage vor Abgeordnetenhauswahl sieht Linke in Berlin klar vorn
-
Wadephul-Besuch in Kiew: Tägliche Bilder der Zerstörung dürfen niemanden kalt lassen
-
Ausschreitungen in Mannheim: 35 Polizisten verletzt
-
Auswärtiges Amt: Bundesaußenminister Wadephul zu Gesprächen in die Ukraine gereist
-
US-Premiere: Tiafack gewinnt gegen Zavala durch K.o.
-
Erneut russische Luftangriffe auf die Ukraine - Mindestens zwei Tote
-
Barcala lobt Bühl: "Wieder eine der Schlüsselspielerinnen"
-
Mumbrú fordert: Gegen Kroatien muss mehr kommen
-
"Dann hört der Spaß auf": Entsetzen nach Tumulten in Mannheim
-
Nach Scheitern von Verhandlungen: Neue US-Zölle gegen Kanada in Kraft getreten
-
Keine Einigung im Zollstreit zwischen den USA und Kanada
-
Ministerpräsident Schulze schließt AfD-Mehrheit durch Überläufer aus der CDU aus
-
SPD besteht bei Steinmeier-Nachfolge auf Nominierung einer Frau
-
Merz besucht Hürtgenwald nach schwerem Waldbrand
-
Scheidende Trump-Sprecherin Leavitt schließt sich Maga-Organisation an
-
Wadephul schließt neue Sanktionen gegen Israel nicht aus
-
Ausschreitungen bei Fußball-Pokalspiel in Mannheim - 85 Verletzte
-
Verstöße gegen Datenschutz bei Kindern: Tiktok zahlt 400 Millionen Dollar
-
Oberstes Gericht in den USA erlaubt vorerst Weiterbau von Trumps Ballsaal
Wichtige "Zwei Sitzungen" in China: Treffen beginnt unter Eindruck höherer US-Zölle
In China hat mit den Beratungen des Nationalen Volkskongresses und eines Beratergremiums eine der wichtigsten politischen Zusammenkünfte in der Volksrepublik begonnen. An der Eröffnungszeremonie der "Zwei Sitzungen" in Peking nahmen am Dienstag auch Staatschef Xi Jinping und andere hochrangige Vertreter der Kommunistischen Partei Chinas teil. Ein zentrales Thema der einwöchigen Sitzung hinter verschlossenen Türen dürften die Auswirkungen der gegen China verhängten US-Zölle sein, die der ohnehin stagnierenden Wirtschaft zusetzen.
Am Dienstag wurde zunächst die Sitzung der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes eröffnet. Am Mittwoch soll zudem der Nationale Volkskongress zusammentreten. Bei dessen Eröffnungssitzung will Regierungschef Li Qiang eine Rede zu den wirtschaftlichen Zielvorgaben halten.
Bei den "Zwei Sitzungen" kommen jährlich tausende Delegierte zusammen. Es ist das wichtigste politische Treffen Chinas. Streng kontrolliert wird dabei über bereits von der regierenden Kommunistischen Partei genehmigte Gesetze abgestimmt, größere Änderungen an den Vorlagen gibt es nicht. Die Sitzungen bieten jedoch einen seltenen Einblick in die Prioritäten der obersten Führung.
Bei dem Treffen sollen die Weichen gestellt werden zum Erreichen des Wachstumsziels für die chinesische Wirtschaft. Experten zufolge dürfte die Vorgabe dieses Jahr bei rund fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Nach ihrer Einschätzung wäre dies ambitioniert angesichts der Probleme, mit denen die Volksrepublik konfrontiert ist, darunter eine Immobilienkrise und hohe Jugendarbeitslosigkeit.
Vor den "Zwei Sitzungen" räumte Parlamentspräsident Lou Qinjian ein, dass die chinesische Wirtschaft "vielen Schwierigkeiten und Herausforderungen" gegenüber stehe. Dazu zähle neben einer zu schwachen Binnennachfrage auch eine wachsende "weltwirtschaftliche und politische Unsicherheit".
Just am Tag der Sitzungseröffnung war am Dienstag die Verdopplung von US-Strafzöllen auf chinesische Einfuhren auf 20 Prozent in Kraft getreten. Als Reaktion kündigte die chinesische Regierung bereits Strafzölle auf landwirtschaftliche Produkte aus den USA an.
Der Politologe Alfred Wu von der Lee Kuan Yew School of Public Policy in Singapur rechnet nicht damit, dass während der "Zwei Sitzungen" konkrete Maßnahmen zur Stützung der chinesischen Wirtschaft verkündet werden. Ihre Wirkung auf der Märkte werde daher voraussichtlich "beschränkt" bleiben. Es gehe Peking vor allem darum, eine "Botschaft auszusenden".
W.Huber--VB