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SPD will parallel zu Sondierungen auch interne Erneuerung vorantreiben
Die SPD will nach ihrer Wahlniederlage bei der Bundestagswahl parallel zu den Sondierungsgesprächen mit der Union auch den parteiinternen Erneuerungsprozess vorantreiben. Generalsekretär Matthias Miersch werde im Anschluss dazu im Parteivorstand einen Vorschlag vorlegen, sagte Parteichef Lars Klingbeil am Montagmittag in Berlin nach Beratungen des SPD-Präsidiums.
"Es muss gelingen, Verantwortung für das Land zu übernehmen, aber auch Rückschlüsse aus dem Wahlergebnis zu ziehen", betonte Klingbeil. "In dieser Pflicht sehen wir uns."
"Wir dürfen jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen", sagte auch Miersch dem Sender Phoenix. Es gehe um eine Erneuerung der SPD sowohl in inhaltlichen wie in organisatorischen Fragen. Man könne "nach einem solchen Wahlergebnis nicht einfach sagen: Es geht weiter", hob er hervor.
Gestärkt sehen sich die Sozialdemokraten durch den Wahlerfolg der SPD unter Führung von Bürgermeister Peter Tschentscher am Sonntag in Hamburg. "Das motiviert uns alle in der SPD", sagte Klingbeil. "Peter Tschentscher und die Hamburger SPD haben uns ein Lächeln ins Gesicht gezaubert", sagte auch Ko-Parteichefin Saskia Esken.
T.Ziegler--VB