Volkswacht Bodensee - Schwesig zu Sondierungen: "Alle müssen sich zusammenraufen und bewegen"

Schwesig ist eine von neun Teilnehmerinnen und Teilnehmern der SPD an den Sondierungsgesprächen mit der Union, die bei der Bundestagswahl am Sonntag stärkste Kraft geworden war. Es gehe nun darum, "Vertrauen und Verlässlichkeit" aufzubauen, betonte Schwesig, die von 2013 bis 2017 Bundesfamilienministerin war. Es dürfe "nicht um einzelne Geländegewinne für die Parteien" gehen, "sondern um die Lösung der großen Probleme".

Auf die Frage, ob sie eine Reform der Schuldenbremse befürworte, verwies Schwesig gleichfalls auf die Erfahrungen der Ampel-Regierung, die letztlich am Streit über den Haushalt zerbrochen ist. "Die Frage solide Finanzen muss geklärt werden", sagte sie. "Auch sollte man daraus lernen, dass man Spielräume braucht, um die Wirtschaft zu unterstützen, um die Energiewende hinzubekommen, um auch die großen Themen Sicherheit, Bundeswehr zu lösen."

R.Buehler--VB