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Ukrainischer Vertreter: Ukraine und USA über Rohstoff-Abkommen einig
Die Ukraine und die USA haben sich nach Angaben eines ranghohen Vertreters aus Kiew auf ein Rohstoff-Abkommen geeinigt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könne das Abkommen bereits am Freitag bei einem Besuch in Washington unterzeichnen, sagte der Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Kiew. Die Ukraine verbindet die Unterzeichnung mit der Hoffnung, von den USA künftige Sicherheitsgarantien zu erhalten.
Weiter erklärte der Regierungsvertreter, die USA hätten benachteiligende Klauseln entfernt - insbesondere einen Passus, der die Ukraine zur Lieferung von Rohstoffen im Gesamtwert von 500 Milliarden Dollar verpflichten sollte.
Über das Rohstoffabkommen soll die Ukraine nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump eine Gegenleistung für von Washington gelieferte Militärhilfe erbringen.
Das nun offenbar vor dem Abschluss stehende Abkommen sieht dem Regierungsvertreter zufolge vor, dass die USA und die Ukraine gemeinsam Rohstoffe auf ukrainischem Gebiet fördern. Die Einnahmen sollen ihm zufolge in einen gemeinsam von Washington und Kiew verwalteten US-ukrainischen Fonds fließen.
Das Abkommen enthält demnach aber keine ausdrückliche Verpflichtung der USA zur Sicherheit der Ukraine. Der ukrainische Regierungsverteter erklärte, der Text beinhalte eine "allgemeine Klausel, die besagt, dass die USA in eine stabile und wohlhabende souveräne Ukraine investieren werden, dass sie sich für einen dauerhaften Frieden einsetzen und Bemühungen zur Gewährleistung der Sicherheit unterstützen".
Regierungsvertreter erarbeiteten derzeit noch die "Details" des Abkommens, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj werde es womöglich bereits am Freitag während eines Besuchs in Washington unterzeichnen.
Selenskyj hatte den ersten US-Entwurf eines Rohstoffabkommens noch zurückgewiesen. Er beharrte vor allem auf Sicherheitsgarantien der USA. Am Sonntag hatte er bekräftigt, er werde keinen Vertrag unterzeichnen, den "zehn Generationen von Ukrainern" bezahlen müssten.
Die Ukraine verfügt unter anderem über große Lithium- und Titanvorkommen, die für die Luft- und Raumfahrt sowie für den Bau von Elektrofahrzeugen von großer Bedeutung sind.
L.Stucki--VB