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UNO warnt vor Wiedererstarken von Diktaturen und Bedrohung der Menschenrechte
In seiner Eröffnungsrede der jährlichen Sitzung des UN-Menschenrechtsrats hat UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk vor einem Wiedererstarken von Diktaturen und einer Bedrohung der Menschenrechte weltweit gewarnt. "Das internationale System durchlebt eine tektonische Verschiebung", sagte Türk am Montag in Genf. Auch UN-Generalsekretär António Guterres warnte vor Autokraten, die Menschenrechte unterdrückten und Völkerrecht verspotteten.
Ohne einen Staat zu benennen sprach Türk von einer Rückkehr des Autoritarismus. "Autokraten kontrollieren heute etwa ein Drittel der weltweiten Wirtschaft - mehr als doppelt so viel wie vor 30 Jahren", sagte der UN-Menschenrechtskommissar.
Türk warnte zudem vor der Möglichkeit einer sich wiederholenden Geschichte. "Diktatoren könnten Gräueltaten befehlen und eine große Anzahl von Menschen damit in den Tod schicken", sagte Türk und fügte hinzu: "Passen Sie auf: Das kann wieder passieren".
UN-Generalsekretär Guterres schlug in seiner Rede einen ähnlich mahnenden Ton an. Während kriegsführende Regierungen laut Guterres "Völkerrecht, humanitäres Völkerrecht und die Charta der UN verspotten", beraubten Konflikte Menschen "ihres Rechts auf Nahrung, Wasser und Bildung".
Türk rief die internationale Gemeinschaft zum Einsatz für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit auf. "Ansonsten sieht es sehr gefährlich aus", warnte er.
L.Meier--VB