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EU-Sondergipfel zur Ukraine für 6. März einberufen
Die Europäische Union hält am 6. März einen Sondergipfel zum Ukraine-Krieg ab. Europa erlebe "einen entscheidenden Moment für die Ukraine und für die europäische Sicherheit", erklärte EU-Ratspräsident Antonio Costa am Sonntag bei der Ankündigung des Treffens.
Seine Gespräche mit europäischen Staatenlenkern hätten Übereinstimmung in den Zielen gezeigt, "die europäische Verteidigung zu stärken und entscheidend zum Frieden auf unserem Kontinent und langfristiger Sicherheit für die Ukraine beizutragen", erklärte Costa im Onlinedienst X.
In der EU wird mit großer Sorge auf den Annäherungskurs von US-Präsident Donald Trump gegenüber dem russischen Staatschef Wladimir Putin geblickt. Trump hatte in den vergangenen Wochen eine Kehrtwende in der Ukraine-Politik der USA vollzogen. Nach einem langen Telefonat mit Kreml-Chef Putin entsandte er seinen Außenminister Marco Rubio zu direkten Gesprächen mit russischen Regierungsvertretern über die Ukraine, ohne dass Vertreter der Ukraine oder der EU mit am Tisch saßen. Den ukrainischen Präsidenten bezeichnete Trump als "Diktator" und machte ihn für den Beginn des Ukraine-Krieges verantwortlich.
Die Europäer sehen sich zudem durch Trump unter Druck gesetzt, deutlich mehr als bislang für ihre eigene Verteidigung zu tun. Sollten die USA einen Teil ihrer Truppen aus Europa abziehen, müssten die Europäer die Lücke füllen. Bisher sind 100.000 US-Soldaten in Europa stationiert.
Auch der US-Atomabwehrschirm könnte irgendwann in Frage stehen. Experten mahnen deshalb zur Diskussion über eine erweiterte nukleare Abschreckung durch Europa über die Atomstaaten Frankreich und Großbritannien hinaus.
M.Betschart--VB