-
Julia Edtmeier im Interview: Das Bronski & Grünberg als Oase der Wiener Kulturszene
-
Indiens Großhandelsinflation steigt aufgrund steigender Treibstoffkosten auf 12,29 %
-
Chinas Wirtschaftsdaten für Oktober zeigen einen schwachen Start in das vierte Quartal
-
Japans Wirtschaft schrumpft, da teures Öl die Nachfrage belastet
-
Strafrechtsverschärfung: Warum härtere Strafen keine Gewalt reduzieren
-
Horoskop Krebs (16.-22. November 2026): Liebe und Finanzen im Fokus
-
Dramatisches Derby in der Kreisoberliga Hanau: Co-Trainer köpft ein, Türkyilmaz rettet den Punkt
-
NikisWalk4Peace: Didi Veron spricht über Diskriminierung – eine Milliarde Schritte für den Frieden
-
Spacebooq startet als Buchagentur für Experten
-
Forscher entdecken geheimes Inka-Straßennetz bei Machu Picchu
-
AfD verkauft Schoko-Nikolaus mit Parteilogo – Kritik von Kirche und Juristen
-
betterCode() Rust 2026: Fokus auf agentengetriebene Softwareentwicklung
-
Marcus Mann kritisiert Chaos bei Hannover 96
Habeck schließt Koalition mit SPD und Linken nicht aus
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck kann sich ein Bündnis mit der SPD und der Linken vorstellen. Den Sendern RTL und ntv sagte er nach Angaben vom Donnerstag, dass er eine rot-rot-grüne Koalition "natürlich nicht" ausschließen würde. Der Vizekanzler und Wirtschaftsminister sieht demnach große Ähnlichkeit mit den Interessen der Linken. Der Unterschied sei, dass die Grünen als aktueller Teil der rot-grünen Minderheitsregierung keinen rigiden Oppositionskurs fahren könnten.
"Die Linke sagt, nie reden wir mit der Union. Und das verbietet sich aus meiner Sicht für uns", sagte Habeck den Sendern weiter. Er freue sich aber "im gewissen Sinne, dass die Linke im Bundestag dabei ist". Der Grünen-Politiker betonte: "Ich halte das für wichtig, aber da kann man nicht stehen bleiben."
Die Bürgerrinnen und Bürger müssten sich auf den letzten Metern überlegen, ob sie nur eine laute Opposition für Klimaschutz, für Demokratie, gegen Rechtsradikalismus, für humane Flüchtlingspolitik haben wollen, oder ob dies auch in Machtoptionen umgesetzt werden sollten. Das sei das Angebot der Grünen, so Habeck.
Verantwortlich für die guten Umfrageergebnisse der Linken - aktuell werden meist sechs bis sieben Prozent prognostiziert - ist laut Habeck Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU). Dieser sei dafür verantwortlich, "dass die Linke jetzt wächst".
Habeck machte gegenüber den Sendern zugleich die Einhaltung der Klimaschutzziele zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der Grünen. "Wir werden natürlich nicht in eine Regierung gehen, wo wir die Klimaschutzziele nicht einhalten können", sagte er. Dafür müsse vor allem im Verkehrsbereich nachgeschärft werden.
Die Union führt in den Umfragen zur Bundestagswahl am Sonntag mit 30 bis 32 Prozent mit großem Abstand. Dahinter folgt die AfD mit 20 bis 21 Prozent. Die SPD wird zumeist bei 15 bis 16 Prozent gesehen, die Grünen bei 13 bis 14 Prozent.
Ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis mit Mehrheit ist demnach sehr unwahrscheinlich. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schloss zudem Koalitionen mit der Linken und auch dem BSW bereits aus. Ich kann mir das überhaupt nicht vorstellen", sagte er am Mittwoch im TV-Duell von "Bild" und Welt TV.
B.Wyler--VB