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Verfassungsschützer: Abwehr russischer Spionage und Desinformation dringend verstärken
Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril hat dazu aufgerufen, die Abwehr gegen russische Spionage und Desinformation zu verstärken. "Wir müssen dringend abwehrtauglich werden. Und da haben wir noch viel Luft nach oben", sagte Pejril der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. Russland sei aktuell mit seinem Vorgehen recht erfolgreich.
Pejril rief auch die Bürgerinnen und Bürger auf, eine größere Sensibilität für Desinformationskampagnen zu entwickeln. "Davon sind wir noch weit entfernt, und das macht mir schon große Sorgen", sagte er der "NOZ". Russland habe seit seinem Überfall auf die Ukraine vor drei Jahren seine Desinformationskampagnen "deutlich verstärkt".
"Leider scheint das breite Wirkung zu entfalten, wenn ich auf die Stimmung in Teilen der Bevölkerung schaue", fügte Behördenchef hinzu. Aktuell "verbreiten sich bestimmte russische Narrative gerade in der digitalen Welt sehr erfolgreich", sagte er. Dies liege auch daran, dass einige Menschen sich daher in ohnehin bestehenden Auffassungen bestätigt fühlten.
Die russische Strategie begrenze sich zudem nicht nur auf digitale Desinformationskampagnen, warnte Pejril. "Hybride Bedrohungen passieren digital, aber auch analog. Spionage, Sabotage, physische Angriffe auf Infrastrukturen, das alles gehört ins Repertoire", sagte er. Dabei werde auch "gezielt mit verdeckten Operationen gearbeitet" und zwar "häufiger, als viele denken".
R.Flueckiger--VB