Trump will Ex-Präsident Biden Sicherheitsfreigabe entziehen / Foto: © AFP/Archiv
-
Gewinn von Spielzeughersteller Lego im ersten Halbjahr "besser als erwartet"
-
VW-Chef Blume zu möglichen Stellenstreichungen: "Etwa die Hälfte" in Deutschland
-
Korruptionsverdacht: Früherer armenischer Präsident Kotscharjan festgenommen
-
Baden-Württemberg: Ausgebüxter Papagei macht es sich auf fremdem Balkon gemütlich
-
Cooler Aufritt mit ärztlichem Attest: Nepals Regierungschef darf weiter mit Sonnenbrille ins Parlament
-
TÜV-Verband: E-Autos in Deutschland "auf dem Weg zum Mainstream"
-
Steinmeier wirbt für weitere Zuwanderung - Warnung vor Nationalismus
-
Lobbyranking: Fortschritte bei Transparenz - aber Probleme bei Umsetzung von Regeln
-
VW-Chef Blume trifft auf Beschäftigte - Betriebsrat sieht Vertrauen beschädigt
-
Per Notruf aus fahrendem Auto: Achtjährige stoppt Trunkenheitsfahrt ihrer Mutter
-
Zwei Spiele gesperrt: Bensebaini fehlt BVB bei Pokalauftakt
-
Kanzler ruft trotz wirtschaftlicher Probleme zur Zuversicht auf
-
Merz zu hybriden Angriffen: Urheber werden dafür bezahlen
-
75-Jähriger umfährt Schranken: Tödlicher Bahnunfall in Schleswig-Holstein
-
Medien: Bayern auch zum Ligastart ohne Musiala
-
Warnung vor AfD-Regierung: Bildschirm bei MDR-Sendung in Sachsen-Anhalt schwarz
-
Merz bekennt sich vor Kabinettsklausur zu Kampf gegen Klimawandel
-
Menschenrechtsgericht fordert Freilassung des in der Türkei inhaftierten Kulturförderers Kavala
-
Deutsche Wirtschaft zeigt sich deutlich widerstandsfähiger als erwartet
-
Ifo-Institut: Stimmung bei deutschen Unternehmen im August aufgehellt
-
Kühlschrank für Menschen soll japanische Arbeiter vor Hitze schützen
-
Deutliches Auftragsplus für Baugewerbe im Juni - Branche sieht noch keine Wende
-
Medienberichte: Weitere Drohne und Sprengstoff nach Vorfall in Leipzig gefunden
-
Müller und Hummels investieren in portugiesischen Erstligisten
-
Rheinland-Pfalz: Ehrlicher 13-Jähriger bringt gefundene 500 Euro zu Polizei
-
Digitale Medien an der Spitze: Freizeit-Monitor 2026 mit klarem Ergebnis
-
Warken vor Klausur: Stärkung des Wirtschaftsstandorts ist zentrale Aufgabe
-
Deutliches Auftragsplus für Baugewerbe im Juni
-
Pokal-Krawalle: DFB-Spitze nimmt Klubs ins Visier
-
Staatsdefizit steigt im ersten Halbjahr 2026 auf mehr als 71 Milliarden Euro
-
Trotz Irankriegs: Deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal um 0,3 Prozent gewachsen
-
"Washington Post" muss geschasste Kolumnistin Karen Attiah wieder einstellen
-
"Genug ist genug": Frühere Fußballstars kritisieren Infantino
-
Medien: Ermittler gehen von mehreren Drohnen bei Vorfall in Leipzig aus
-
Supreme Court macht vorerst Weg frei für Trump-Dekret für erschwerte Briefwahl
-
Winston-Salem: Altmaier erreicht Achtelfinale
-
Vor Kabinettsklausur: CDU-Arbeitnehmer warnen vor sozialer Schieflage
-
Frauen-WM 2027: Auslosung am 11. Dezember in Rio de Janeiro
-
US Open: Federer sorgt für Begeisterung in New York
-
Seeler abgelöst: HSV-Teenie Lemke schnappt sich Altersrekord
-
Kaul erklärt Silber-Rezept: "Diese Restlockerheit braucht man"
-
Wie 2008: Erstligisten geben sich - noch - keine Blöße
-
Die Sport-Höhepunkte am Dienstag, 25. August
-
Studie: Jeder dritte Jugendliche massiv durch Schulstress belastet
-
KI-Songs werden aus Musikcharts in Australien verbannt
-
Menschenrechtsgericht urteilt zu in Türkei inhaftiertem Kulturförderer Kavala
-
Computerspielmesse Gamescom startet in Köln
-
"Zuhause in Deutschland": Steinmeier lädt zu Diskussion über Einwanderung und Integration ein
-
Bundesregierung kommt zu Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg zusammen
-
Zwei Monate nach Erdbeben in Venezuela: Zahl der Todesopfer steigt auf über 6500
Trump will Ex-Präsident Biden Sicherheitsfreigabe entziehen
US-Präsident Donald Trump will seinem Amtsvorgänger Joe Biden offenbar die Sicherheitsfreigabe entziehen. "Wir widerrufen sofort Joe Bidens Sicherheitsfreigabe und stoppen seine täglichen Geheimdienstbesprechungen", kündigte Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social an. Es bestehe "keine Notwendigkeit", dass Biden "weiterhin Zugang zu geheimen Informationen" erhalte. In Großbuchstaben fügte Trump in Anlehnung an seine frühere TV-Show "The Apprentice" hinzu: "Joe, du bist gefeuert."
Die Sicherheitsfreigabe ermöglicht es früheren US-Präsidenten, auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt Zugang zu geheimen Regierungs- und Militärdokumenten zu erhalten. Dazu haben sie traditionell das Recht.
Trump begründete seinen drastischen Schritt zudem damit, dass Biden ihm 2021 das Gleiche angetan habe. Nach seinem Wahlsieg über den Rechtspopulisten hatte Biden damals auf dessen "erratisches Verhalten" vor und nach dem Angriff von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 verwiesen.
In seinem Truth-Social-Post vom Freitag holte Trump nun seinerseits gegen Biden aus: Er erklärte, dass man Biden bei Geheimdienstinformationen "nicht trauen könne". Dabei berief er sich auf den Bericht eines Sonderermittlers in der Affäre um die Aufbewahrung geheimer Dokumente, die im Haus des Demokraten gefunden worden waren.
In seinem Bericht hatte Sonderermittler Robert Hur vor gut einem Jahr zwar erhebliche Unterschiede zwischen der Dokumentenaffäre um Biden und jener um Trump hervorgehoben. Während Biden Geheimdokumente freiwillig dem Nationalarchiv übergeben und während der Ermittlungen kooperiert habe, habe Trump sich "über viele Monate" geweigert, die Dokumente zurückzugeben, hieß es. Er merkte jedoch auch an, dass Biden wie ein "wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis" wirke.
Schon im jüngsten Wahlkampf hatte Trump mit Rache an seinen Gegnern gedroht. Ende Januar entzog die US-Regierung bereits prominenten Kritikern den Personenschutz. Dazu gehören der Virologe und frühere Corona-Regierungsberater Anthony Fauci, Bidens ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater John Bolton sowie der frühere Generalstabschef Mark Milley.
R.Kloeti--VB
