Volkswacht Bodensee - DR Kongo: M23-Miliz rückt weiter vor - UNO warnt vor weiterer Eskalation

In Kavumu, auf das die M23-Kämpfer vorrückten, befindet sich ein Flughafen, der für die Versorgung des Militärs der DR Kongo von zentraler Bedeutung ist.

Die Stadt ist zudem das letzte größere militärische Hindernis auf dem Weg zur Hauptstadt von Süd-Kivu, dem an der Grenze zu Ruanda gelegenen Bukavu. Wie Bewohner von Bukavu der Nachrichtenagentur AFP sagten, flohen bereits erste Menschen aus der Stadt, zudem seien Schulen und Universitäten geschlossen und Geschäfte verbarrikadiert worden.

Am Mittwoch wurden in der Nachbarprovinz Nord-Kivu drei Mitarbeiter einer schweizerischen Nichtregierungsorganisation getötet. Wie das Hilfswerk der Evangelisch-reformierten Kirche Schweiz (HEKS) mitteilte, wurden die drei Einheimischen am Mittwoch im Territorium Rutshuru "während eines humanitären Einsatzes (...) angegriffen und dabei tödlich verletzt". Die Organisation setzte demnach ihre Aktivitäten in Nord-Kivu "bis auf Weiteres" aus.

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk warnte am Freitag bei einem Treffen des Menschenrechtsrats in Genf vor einer weiteren Eskalation des Konflikts. "Wenn nichts unternommen wird, könnte das Schlimmste noch bevorstehen, für die Menschen im Osten der Demokratischen Republik Kongo, aber auch über die Landesgrenzen hinaus", sagte Türk.

Der Menschenrechtsrat leitete angesichts der Lage in der DR Kongo Ermittlungen zu mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen ein.

Nach jüngsten Angaben der Vereinten Nationen wurden bei den Kämpfen bisher mindestens 3000 Menschen getötet und 2880 weitere verletzt.

Unterdessen wurden für Samstag die Regierungschef der DR Kongo und Ruandas, Felix Tshisekedi und Paul Kagame, zu einem regionalen Krisengipfel in Tansania erwartet. An dem Treffen sollen die Mitgliedsstaaten der ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) und der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) teilnehmen.

Zuvor abgehaltene Friedensgespräche in Angola und Kenia waren in den vergangenen Tagen gescheitert. Die M23-Offensive in der DR Kongo birgt laut Beobachtern die Gefahr eines breiteren regionalen Kriegs, da unter anderem Südafrika, Burundi und Malawi das Land militärisch unterstützen.

Der Konflikt im Osten der DR Kongo war Ende Januar eskaliert: M23-Kämpfer und ruandische Soldaten drangen in Goma, die Hauptstadt der an Bodenschätzen reichen Region Nord-Kivu, ein.

Der Regierung in Kinshasa zufolge wurden allein im Januar mehr als 500.000 Menschen durch die Kämpfe in Nord- und Süd-Kivu vertrieben.

Die Regierung der DR Kongo wirft dem Nachbarland Ruanda vor, es auf die Ressourcen im Osten des Landes abgesehen zu haben und deshalb die Miliz M23 bei ihrem Angriff auf Goma unterstützt zu haben.

Ruanda hingegen gibt an, im Osten der DR Kongo bewaffnete Gruppen bekämpfen zu wollen, in denen es eine Gefahr für das eigene Gebiet sieht. Insbesondere wirft Kigali der Regierung in Kinshasa die Unterstützung der FDLR vor. Die Miliz wurde von Ruandern geschaffen, die nach dem Völkermord 1994 aus ihrem Heimatland geflohen waren. Der FDLR werden immer wieder Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung vorgeworfen.

Nord-Kivu und die Nachbarprovinz Süd-Kivu sind seit Jahrzehnten von Konflikten geprägt. Die M23 hat sich dabei als stärkste bewaffnete Gruppe erwiesen.

J.Marty--VB