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Italien erhöht seine Wachstumsaussichten für 2026, warnt aber davor, dass die Energie die Inflation hoch halten wird
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Kreml ruft Trump zur Wiederaufnahme von Gesprächen über atomare Abrüstung auf
Der Kreml hat US-Präsident Donald Trump zur Wiederaufnahme von Gesprächen über atomare Abrüstung aufgerufen. "Wir sind daran interessiert, diesen Verhandlungsprozess so schnell wie möglich zu beginnen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag vor Journalisten. "Jetzt sind die Amerikaner am Zug, die alle wesentlichen Kontakte beendet haben", betonte er.
Russland hatte im Februar 2023 seine Teilnahme am sogenannten New-Start-Vertrag ausgesetzt, dem letzten noch gültigen nuklearen Abrüstungsabkommen zwischen Moskau und Washington. Der Vertrag beschränkt die Staaten auf jeweils maximal 1550 einsatzbereite Sprengköpfe. Beide Seiten haben erklärt, dass sie die im Vertrag festgelegten Grenzen bis 2026 einhalten werden. Gespräche über einen Nachfolgevertrag sind allerdings seit Monaten auf Eis gelegt.
Im Jahr 2019 hatten Russland und die USA sich bereits aus dem 1987 geschlossenen INF-Vertrag zurückgezogen, der den Einsatz von atomaren und nicht-atomaren Mittelstreckenraketen begrenzte.
Peskow sagte zudem, der russische Präsident Wladimir Putin sei bereit, mit seinem US-Kollegen Donald Trump zu sprechen. "Wir warten auf Signale", fügte er hinzu. "Die ganze Welt ist bereit." Beide hatten zuvor schon ihre Bereitschaft zu Gesprächen über den Ukraine-Konflikt deutlich gemacht.
Trump hatte am Dienstag, einen Tag nach seiner Vereidigung, ebenfalls erklärt, er sei bereit für ein Treffen mit Putin. "Ich glaube, nach dem, was ich höre, dass Putin mich treffen möchte, wir werden uns so bald wie möglich treffen. Ich würde ihn sofort treffen", sagte Trump. Peskow erläuterte nicht, auf welche Signale der Kreml warte. "Es ist schwierig im Kaffeesatz zu lesen", sagte er lediglich.
Zudem wies der Kremlsprecher die Aussage Trumps zurück, wonach der Konflikt in der Ukraine durch das Senken der Preise russischen Öls beendet werden könne. "Dieser Konflikt hängt nicht von Ölpreisen ab."
Trump hatte in einer Videoansprache beim Weltwirtschaftsforum in Davos diese Woche die Senkung von Ölpreisen gefordert. Sollten diese sinken, wäre der Konflikt in der Ukraine "sofort vorbei", erklärte der US-Präsident.
Seit Trumps Wiederwahl warten Russland, die Ukraine und ihre Verbündeten darauf, welche Position der als unberechenbar geltende US-Präsident einnehmen wird, insbesondere in Bezug auf die für die Ukraine entscheidende Militärhilfe. Die Ukraine befürchtet, dass sie gezwungen werden könnte, von Russland besetzten Gebiete an Moskau abzutreten.
E.Burkhard--VB