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Französische Regierung: "Deutsch-französisches Paar muss sich wiederfinden"
Kurz vor dem Eintreffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Arbeitsessen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris hat die französische Regierungssprecherin die Notwendigkeit einer besseren deutsch-französischen Zusammenarbeit betont. "Das deutsch-französische Paar muss sich dringend wiederfinden und Europa neuen Schwung verleihen", sagte Regierungssprecherin Sophie Primas am Mittwoch in Paris.
"Die Einheit zwischen Frankreich und Deutschland ist - trotz einiger Meinungsverschiedenheiten wie kürzlich im Außenhandel - von entscheidender Bedeutung, um Europa den nötigen Elan zu verleihen, dessen Stärke zu kräftigen und eine einheitliche Politik zu verfolgen", fügte sie hinzu. Damit spielte sie auf das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten an, das zu einem der deutsch-französischen Streitpunkte zählt.
Auf die Frage, warum Macron und Scholz sich am Mittwoch keinen Journalistenfragen stellen wollten, antwortete die Sprecherin: "Der Anlass ist einfach der 62. Jahrestag des Elysée-Vertrags." Dieser Termin sei in jedem Jahr Anlass für deutsch-französische Treffen.
Nach Angaben des Elysée-Palasts wollen Macron und Scholz auch über die Zusammenarbeit ihrer Länder sprechen, "um ein geeintes, starkes und souveränes Europa zu stärken, das an der transatlantischen Partnerschaft festhält, und in der Lage ist, seine eigenen Interessen und Werte zu behaupten und zu verteidigen". Das Treffen zwei Tage nach Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump könnte Anlass für eine gemeinsame Botschaft Richtung USA sein.
Je nach Ausgang der Bundestagswahl könnte es sich um das letzte bilaterale Treffen der beiden in diesem Rahmen handeln. Die deutsch-französischen Beziehungen sind in den Amtszeiten von Macron und Scholz nach Einschätzung von Experten nicht sonderlich vertieft worden. "Die Beziehungen mit Deutschland sind zentral, aber nicht exklusiv", so formuliert es der französische beigeordnete Europaminister Benjamin Haddad, nicht ohne dabei deren Beständigkeit zu loben.
R.Kloeti--VB