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Ministerin Schulze in Syrien: "Historisches Zeitfenster" für Unterstützung
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat bei einem Besuch in Syrien die Unterstützung einer "friedlichen und stabilen Entwicklung" des Landes angekündigt. "Nach mehr als 50 Jahren Diktatur und 14 Jahren Bürgerkrieg hat Syrien jetzt die Chance auf eine friedliche und stabile Entwicklung", erklärte Schulze anlässlich ihrer Reise nach Damaskus am Mittwoch. "Es wäre falsch, in diesem historischen Zeitfenster nicht alles dafür zu tun, Syrien bei einem friedlichen Neuanfang zu unterstützen", argumentierte sie.
Die Ministerin will bei ihrem Besuch Gespräche mit der Übergangsregierung in Syrien sowie mit internationalen und lokalen Hilfsorganisationen führen. Dabei soll es darum gehen," wie Deutschland zur Entwicklung eines friedlichen und stabilen Syriens nach dem Sturz des brutalen Assad-Regimes beitragen kann", hieß es in einer Erklärung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Deutschland könne "viel beitragen zu einem gesellschaftlichen Neuanfang Syriens", erklärte Schulze.
Schulze kündigte zudem neue Partnerschaften zwischen deutschen und syrischen Krankenhäusern an. Vom BMZ finanzierte sogenannte Klinikpartnerschaften verbinden den Angaben zufolge derzeit Krankenhäuser in Deutschland mit Krankenhäusern in 52 Partnerländern. Dieses Programm soll nun um neue Kooperationen zwischen deutschen und syrischen Gesundheitseinrichtungen erweitert werden.
Deutschland beherbergt die größte syrische Diaspora-Gemeinschaft in Europa. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befanden sich mit Stand Ende Oktober 974.136 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland. Bei mehr als zwei Drittel der Menschen handelt es sich um Schutzsuchende.
Dem BMZ zufolge arbeiten in Deutschland rund 5800 Ärztinnen und Ärzte mit syrischem Pass, viele weitere sind demnach inzwischen eingebürgert. Dazu kommen mehr als 2000 Pflegekräfte. "Ich verstehe, dass die neuen syrischen Machthaber die geflohenen Fachkräfte möglichst zurückgewinnen wollen. Aber auch Deutschland hat ein Interesse, diese Menschen zu halten, auf die wir gerade in unserem Gesundheitssystem angewiesen sind", erklärte Schulze. Die Klinikpartnerschaften sollen ermöglichen, "dass beides geht: sich von Deutschland aus für Syrien engagieren".
Kämpfer unter Führung der islamistischen HTS-Miliz hatten am 8. Dezember den langjährigen Machthaber Baschar al-Assad in Syrien gestürzt. Die Übergangsregierung unter HTS-Chef Ahmed al-Scharaa gibt sich seither moderat.
R.Kloeti--VB