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EU und China planen in diesem Jahr Gipfel zum 50-jährigen Bestehen ihrer Beziehungen
Die Europäische Union (EU) und China planen nach Angaben aus Brüssel zum 50-jährigen Bestehen ihrer Beziehungen einen Gipfel in diesem Jahr. EU-Ratspräsident António Costa erklärte am Dienstag im Onlinedienst Bluesky, er habe ein "konstruktives" Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping gehabt.
"Wir waren uns einig, dass die Zusammenarbeit zwischen der EU und China bei der Bewältigung globaler Herausforderungen ein positives Signal für Frieden, Stabilität und Wohlstand wäre", fuhr Costa fort. Anlässlich des 50. Jahrestages der bilateralen Beziehungen im Jahr 2025 freue er sich auf den nächsten EU-China-Gipfel in Brüssel "im Laufe des Jahres", schrieb der EU-Ratspräsident. Ein EU-Beamter sagte, Xi und Costa hätten vereinbart, in Kontakt zu bleiben.
Im staatlichen chinesischen Fernsehsender CCTV hieß es, China habe Vertrauen in die EU und hoffe, dass die EU auch ein Partner werde, dem China vertrauen könne. Xi habe betont, dass China und Europa keine grundlegenden Interessenkonflikte oder geopolitischen Widersprüche hätten. "Beide Seiten sind Verfechter des multilateralen Handelssystems und haben eine starke wirtschaftliche Symbiose aufgebaut."
Die EU ist sehr daran interessiert, dass China Druck auf den engen Verbündeten Russland ausübt, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Ratspräsident Costa schrieb auf Bluesky, er habe betont, "dass Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine den Weltfrieden bedroht". Zudem habe er "die Notwendigkeit eines umfassenden, gerechten und dauerhaften Friedens" unterstrichen. Costa hob außerdem hervor, dass die Handelsbeziehungen zwischen der EU und China "ausgewogen und auf gleichen Bedingungen beruhen müssen".
China und die EU sind füreinander wichtige Handelspartner, das Verhältnis ist allerdings angespannt. Brüssel wirft Peking unter anderem vor, seine Hersteller von Windturbinen, Solarmodulen und Elektroautos unverhältnismäßig zu fördern. Im Oktober verhängte die EU wegen wettbewerbsverzerrender Subventionen Zusatzzölle auf chinesische Elektroautos, Peking reagierte mit vorläufigen Zöllen auf Weinbrand aus den EU-Mitgliedsländern. Am Dienstag warf Brüssel Peking die Benachteiligung von EU-Firmen bei Medizinprodukten vor.
A.Kunz--VB