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Die französische Wirtschaft schrumpft um 0,1 %, da das Verbrauchervertrauen sinkt
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Chinas Fabrikaktivitäten gehen zurück, da die Exportaufträge schwächer werden
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Die Wall Street beendet eine turbulente Woche trotz Inflation und KI-Störungen mit einem Plus
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US-Einzelhandelsumsätze und Fed-Protokoll stellen einen kritischen Test für Verbraucher dar
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Der Fed-Chef von Kansas City sagt, die Inflation sei immer noch zu hoch
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Öl steuert auf den zweiten wöchentlichen Verlust zu, da ein Angebotsüberschuss entsteht
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Asiatische Märkte rutschen ab, da KI-Bedenken Chip-Aktien treffen
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Brasilien steht vor einem Schulden- und Inflationstest, während Lula seine vierte Amtszeit vorbereitet
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Kanada signalisiert Offenheit gegenüber chinesischen Autoherstellern, falls die US-Handelsgespräche scheitern
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Kanada weitet seine Handelsoffensive in Asien aus, während die Verhandlungen mit den USA wieder aufgenommen werden
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US-Hypothekenzins sinkt in der vierten Woche, bleibt aber über 7 %
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Die Zahl der Arbeitslosenansprüche in den USA steigt auf 200.000, aber die Entlassungen bleiben historisch niedrig
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Italien erhöht seine Wachstumsaussichten für 2026, warnt aber davor, dass die Energie die Inflation hoch halten wird
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Das Wachstum im Euroraum verlangsamt sich auf 0,4 %, während die Beschäftigung stagniert
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Die britische Wirtschaft wächst im dritten Quartal um 0,7 %, da der Dienstleistungssektor die Expansion vorantreibt
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Die US-Großhandelsinflation lässt monatlich nach, erreicht aber ein Vierjahres-Jahreshoch
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Indiens Einzelhandelsinflation erreicht 6,09 %, da die Lebensmittelpreise steigen
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Julia Edtmeier im Interview: Das Bronski & Grünberg als Oase der Wiener Kulturszene
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Indiens Großhandelsinflation steigt aufgrund steigender Treibstoffkosten auf 12,29 %
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Chinas Wirtschaftsdaten für Oktober zeigen einen schwachen Start in das vierte Quartal
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Japans Wirtschaft schrumpft, da teures Öl die Nachfrage belastet
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Strafrechtsverschärfung: Warum härtere Strafen keine Gewalt reduzieren
Netzagenturchef rät im Umgang mit X zu Gelassenheit und betont Meinungsfreiheit
Der Chef der Bundesnetzagentur hat im Umgang mit Plattformen wie X und Meta zur Gelassenheit geraten und das hohe Gut der Meinungsfreiheit betont. "Nicht alles, worüber man sich aufregt, ist gleichzeitig illegal", sagte Klaus Müller am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk. "In Wahlkämpfen muss man auch Dinge aushalten, die man persönlich als unangemessen, unanständig oder nicht akzeptabel empfindet." Meinungsfreiheit bedeute immer auch "die Freiheit derjenigen, deren Meinung man nicht teilt".
Mit Blick auf X-Eigentümer Elon Musk, der am Donnerstagabend auf seiner Plattform ein Live-Gespräch mit AfD-Chefin Alice Weidel führen will, sagte Müller, die Aufregung sei "nachvollziehbar", wenn der reichste Mann der Welt derart engagiert sei. Die Situation müsse "sorgfältig" beobachtet und alle Akteure müssten an die europäischen Gesetze erinnert werden. Das geschehe auch bereits.
Zugleich sei "niemand gezwungen, heute Abend seine Zeit auf einer sozialen Plattform zu verbringen", wenn er ein bestimmtes Format oder einen Talk nicht hören wolle. Das Gegenteil von Gelassenheit wäre "eine wahnsinnige Aufmerksamkeit", sagte Müller im Deutschlandfunk.
Müllers Behörde ist in Deutschland für die Umsetzung der EU-Regeln für digitale Dienste, den Digital Services Act (DSA), verantwortlich. Damit werden Social-Media-Plattformen wie X und Meta unter anderem dazu verpflichtet, gegen falsche Informationen und Propaganda vorzugehen. Außerdem können unter dem DSA Informationen zum Algorithmus verlangt werden. Gegen X laufen in der EU bereits mehrere Verfahren wegen Verstößen gegen DSA-Vorgaben.
Der Behördenchef verwies zugleich darauf, dass der DSA keine Präventivarbeit leiste, sondern das überprüfe, was letztlich auf den Plattformen passiere. Es brauche Zeit, Dinge rechtlich zu beweisen und zu klären - das müsse ausgehalten werden.
C.Kreuzer--VB